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Der Kampf gegen Korruption muss sich lohnen

KOPENHAGEN – Im vergangenen Jahr gingen 1 Billion US-Dollar an die Korruption verloren. Das ist Geld, das nicht für den Ausbau von Gesundheits- und Bildungssystemen, die Verbesserung von Ernährungsqualität oder den Umweltschutz zur Verfügung stand. Laut Transparency International haben 68 Prozent aller Länder der Welt ein ernsthaftes Korruptionsproblem, und kein Land bleibt vollständig davon verschont.

Korruption ist ein Aspekt schlechter Regierungsführung, und sie geht Hand in Hand mit ineffizienter öffentlicher Administration, schwacher Rechenschaftspflicht und inkonsistenter Umsetzung der Rechtsstaatlichkeit. Es verwundert also wenig, dass die brandneuen nachhaltigen Entwicklungsziele der Vereinten Nationen, die dieses Jahr in Kraft treten, sich gegen die Korruption richten. Damit stellen sie eine Abkehr von dem vorherigen Entwicklungsrahmen dar, den Millennium-Zielen, die nicht ausdrücklich gegen Korruption gerichtet waren.

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Ein Erfolg hätte zahllose Vorteile: bessere öffentliche Dienstleistungen, höheres Wirtschaftswachstum, mehr Vertrauen in die Demokratie. In einer aktuellen globalen Umfrage, die bisher einen Rücklauf von 9,7 Millionen Antworten hat, ist eine „ehrliche und reaktionsfähige Regierung” die viertwichtigste Priorität nach Bildung, Gesundheitswesen und besseren Arbeitsplätzen.

Das Problem ist, dass die neuen Entwicklungsziele so viele Einzelziele haben - insgesamt 169 - , dass sie praktisch jedem alles versprechen. Wenn für alles nicht genug Zeit oder Ressourcen zu Verfügung stehen, werden die Länder Prioritäten setzen müssen. Meine Institution, das Copenhagen Consensus Center, hat mit mehr als 60 Expertenteams die versprochenen Ziele analysiert, um herauszufinden, was die Erreichung jedes einzelnen kosten und einbringen würde, um die Priorisierung zu vereinfachen.

Nobelpreisträger der Wirtschaftswissenschaften haben diese neuen Forschungsergebnisse untersucht und 19 Superziele bestimmt, die die eingesetzten Geldmittel am effizientesten einsetzen würden. Dazu gehört ein universaler Zugang zu Verhütungsmitteln, eine Verschärfung des Kampfes gegen Tuberkulose und die Verbesserung des Zugangs zu Vorschulen in Subsahara-Afrika. Die Ökonomen empfahlen Gebern und Regierungen der Welt, sich auf diese Investitionen zu konzentrieren.

Die zwölf Ziele der UN in Bezug auf Korruption und Regierungsführung befanden sich nicht unter diesen herausragenden Investitionen. Das liegt unter anderem daran, dass einige der „Ziele” in diesen Bereichen so allgemein formuliert sind, dass sie keine Bedeutung mehr haben. So ist es natürlich ganz richtig, dass wir „auf allen Ebenen effektive, verantwortliche und transparente Institutionen brauchen”, und dass „Korruption und Bestechung in all ihren Formen erheblich reduziert werden müssen”, aber wo anfangen?

Trotz jahrelanger Bemühungen gibt es noch immer keine einfache Methode, um eine gute Regierungsführung oder korruptionsfreie Institutionen herbeizuführen. Eine Herausforderung ist, dass sich die Experten nicht einig sind, ob man mit der guten Regierungsführung oder der Entwicklung anfangen sollte. Bisher ist man immer davon ausgegangen, dass gute Institutionen, sichere Eigentumsrechte und Rechtstaatlichkeit maßgeblich zu sicherem Wohlstand in einem Land beitragen, und dass zunehmende Korruption dagegen mit niedrigem Wachstum einhergeht. Jüngere Forschungen haben nun allerdings ergeben, dass größerer Wohlstand und Wirtschaftswachstum genauso gut zu einer besseren Regierungsführung führen können.

Eine Studie von 80 Ländern, in denen die Weltbank versuchte, die Korruption zu reduzieren, ergab eine Verbesserung von 39 Prozent, aber gleichzeitig auch eine Verschlechterung von 25 Prozent. Noch verstörender ist allerdings, dass alle Länder, denen die Weltbank nicht geholfen hat, ähnliche Erfolgs- und Ausfallquoten verzeichneten, woraus man schließen kann, dass die Programme der Bank nicht relevant sind.

Aber die vom Copenhagen Consensus Center verpflichteten Experten haben ein staatsführungsbezogenes Ziel gefunden, das tatsächlich eine gute Investition darstellen würde: „Registrierung der Rechtspersönlichkeit für alle bis 2030, einschließlich Ausstellung von Geburtsurkunden.” Das scheint zunächst ein eher anspruchsloses Ziel zu sein, verglichen mit der Beseitigung von Korruption oder der Schaffung transparenter Institutionen überall. Aber in vielen Entwicklungsländern würde das Erreichen dieses messbaren Ziels einer universalen Rechtspersönlichkeit sehr viel bewirken.

Wenn man dieses Ziel erreichen will, braucht man funktionierende staatliche Behörden, die die Registrierungsstellen einrichten und die Register pflegen müssen. Eine institutionelle Kapazität dieser Art einzurichten würde ein klares Vorbild dafür sein, wie andere Stellen wirksam eingerichtet werden könnten. In der Praxis kann eine funktionierende Behörde für die Registrierung des Personenstands nicht in einem Vakuum existieren und wäre damit ein Zeichen für wachsende administrative Kompetenz.

Aber es geht nicht nur um Bürokratie, sondern auch um klare Vorteile für die Bürger. Sie können ihre gesetzlichen Rechte geltend machen, einschließlich ihrer Eigentumsrechte, die Voraussetzung dafür sind, dass sich Einzelpersonen entwickeln und die Wirtschaft wächst. Gleichermaßen wären Wahlen weniger anfällig für Korruption und Betrug, wenn die Wähler ordnungsgemäß registriert sind.

Wenn wir dem Kampf gegen die Korruption einen hohen Stellenwert geben wollen, dürfen wir es nicht bei zu unspezifischen, wohlmeinenden Slogans belassen. Wir sollten an spezifischen, bewährten und effektiven Ansätzen arbeiten, wie der universalen Rechtspersönlichkeit.

Aber wir müssen auch damit rechnen, dass Maßnahmen gegen die Korruption möglicherweise nicht das Erste sind, was wir machen müssen, wenn wir den Armen der Welt helfen wollen. Das liegt teilweise daran, dass es viel wirksamere Wege gibt, Probleme wie Tuberkulose oder den Zugang zu Verhütungsmitteln zu lösen, und teilweise daran, dass die aktuellen Maßnahmen gegen Korruption teuer und nicht effektiv sind.

Damit soll nicht gesagt werden, dass Korruption die Armen der Welt nicht hart träfe. Aber es gibt so viele andere, gleich schwerwiegende Probleme, wie eine mangelhafte Gesundheitsversorgung, Hungersnöte oder Umweltverschmutzung, die effektiver gelöst werden können.

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Uns auf das konzentrieren, was wir tun können, ist zwar weniger beeindruckend als jedem alles zu versprechen - bis es an der Zeit ist, Ergebnisse vorzuweisen. Diejenigen, die richtig priorisieren, werden dann vielen anderen helfen müssen.

Aus dem Englischen von Eva Göllner.