posner20_Drew AngererGetty Images_supremecourt Drew Angerer/Getty Images

US Supreme Court ‒ Lippenbekenntnisse und Parteipolitik

CHICAGO – In dieser Woche beginnt der Oberste Gerichtshof der USA seine Sitzungsperiode 2021 inmitten von Spekulationen, das Vertrauen der Öffentlichkeit verloren zu haben. Eine aktuelle Gallup-Umfrage zeigt, dass lediglich 40% der Öffentlichkeit mit der Arbeit des Gerichtshofs zufrieden sind – der niedrigste Wert seit Beginn der Umfrage im Jahr 2000 (als 62% der Befragten ihre Zustimmung äußersten).

Einige Richter sind besorgt. Stephen Breyer, Clarence Thomas, Samuel Alito und Amy Coney Barrett haben kürzlich öffentlicherklärt, dass der Gerichtshof nicht politisiert sei – oder wie Barrett es unfein formulierte, „nicht aus einem Haufen parteipolitischer Jasager besteht“.

Öffentliche Umfragen sollten allerdings mit Vorsicht genossen werden. Das Ansehen des Gerichtshofs ist von jeher Schwankungen unterlegen. Seine Zustimmungswerte sind schon in der Vergangenheit in die Nähe der 40%-Marke gerutscht, bevor sie sich wieder erholten, und sein derzeitiger Ruf ist deutlich besser als der der Regierung, des Kongresses und der meisten anderen Bundesinstitutionen.

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