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Ein Neubeginn nach dem Brexit?

LONDON: Der britische Ex-Premier Boris Johnson gewann im Dezember 2019 die Parlamentswahl mit dem Versprechen eines „ofenfertigen Deals“, um „den Brexit zu Ende zu bringen“. Doch während das Vereinigte Königreich tatsächlich im Januar 2020 aus der EU austrat, enthielt Johnsons Deal ein zutiefst umstrittenes Protokoll zur Regelung des besonderen Handelsstatus Nordirlands. Die erfolgreichen Verhandlungen des britischen Premierministers Rishi Sunak mit EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen über eine Änderung der Vereinbarung sind daher eine begrüßenswerte Entwicklung, die einen Wendepunkt in den Beziehungen zwischen dem VK und der EU markieren könnte.

Der Brexit war ein unverantwortlicher Akt der Selbstsabotage, der nicht nur die wirtschaftlichen und politischen Beziehungen des VK zur EU ruinierte, sondern auch den brüchigen Frieden in Nordirland bedrohte. Nordirland entkam erst 1998 dank des von den USA vermittelten Karfreitagsabkommens einem drei Jahrzehnte währenden Konflikt zwischen protestantischen „Unionisten“, die überwiegend im VK verbleiben möchten, und katholischen „Nationalisten“, die überwiegend der Republik Irland beitreten möchten.

Johnsons Entscheidung zum Austritt des VK aus EU-Binnenmarkt und Zollunion und zur Einführung eigener Handelsbestimmungen, Einfuhrzölle und Produktvorschriften erforderte die Einrichtung von Zollschranken zwischen dem VK und der EU. Jedoch herrschte breite Übereinstimmung, dass die Errichtung einer Landgrenze zwischen Nordirland und der Republik Irland das Karfreitagsabkommen untergraben würde.

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