Russian President Vladimir Putin speaks with journalists KIRILL KUDRYAVTSEV/AFP/Getty Images

Die Weltmeisterschaft der Pressefreiheit

PARIS – Präsident Wladimir Putin strengte sich sehr an, um die FIFA-Weltmeisterschaft 2018 nach Russland zu holen. Doch nun, da dieses Spektakel im Gang ist, schwindet sein Einfluss. Er kann weder die Schiedsrichter kontrollieren noch die russische Nationalmannschaft - die Sbornaja - die an 70. Stelle der Fußball-Weltrangliste liegt und damit das schlechtestplatzierte Team des Wettkampfs ist. Viel mehr Kontrolle hat er allerdings darüber, wie über die Meisterschaft – zumindest in den russischen Medien – berichtet wird.

In der jährlich von Reporter ohne Grenzen (ROG) erstellten Rangliste der Pressefreiheit belegt  Russland den 148. Platz unter insgesamt 180 Ländern. Anstatt den mit Pluralismus einhergehenden Wettbewerb zu akzeptieren, ist der Kreml fest entschlossen, die Regeln der Politik zu manipulieren und „Matches“ gegen die Medien zu seinen Gunsten zu entscheiden.

Putins Mediengesetze werden zunehmend restriktiver - von der Kriminalisierung der Rufschädigung bis zu Verboten von Nachrichten, die die „religiösen Gefühle der Gläubigen” verletzen. Durch ihre vage Formulierung können sie selektiv und willkürlich angewendet werden und Verfechter der Pressefreiheit, die den Status quo hinterfragen, geraten unter verstärkte Kontrolle.

Wie ein manipuliertes Spieler-Transfersystem stehen die führenden russischen Medien völlig unter der Fuchtel des Kreml. Die Regierung führt Fernsehsender – die wichtigsten Nachrichtenquellen Russlands – seit den frühen 2000er Jahren, als man sich der Sender ORT und NTV der Medienmogule Boris Beresowski beziehungsweise Wladimir Gussinsky bemächtigte. Seit der Revolution in der Ukraine im Jahr 2014 strahlen diese und andere nationale Fernsehsender vermehrt Propaganda für den Kreml aus.

So wurde beispielsweise die Menschenrechtsaktivistin Nadeschda Kutepowa in einer 2015 im staatlichen Sender Rossiya 1 ausgestrahlten Dokumentation der „Industriespionage“ bezichtigt. Diese Lügen zwangen sie schließlich ins Exil zu gehen. Im darauffolgenden Jahr bediente sich derselbe Fernsehkanal gefälschter Dokumente, um den führenden Kreml-Kritiker Alexej Nawalni zu beschuldigen, ein Agent des britischen Geheimdienstes MI6 zu sein. Putins Einfluss auf die staatlichen Medien hat sich seit Dezember 2013 noch verstärkt, als die Sender zum Konsortium Rossija Sewodnja zusammengefasst wurden, um die Präsentation der „Story“ Russlands zu verbessern.  

Aber das Fernsehen ist nicht das einzige vom Kreml kontrollierte Medium, auch dem Internet wird ein Maulkorb angelegt. Webseiten werden blockiert, Blogger überwacht, Suchmaschinen und Nachrichtenaggregatoren zensuriert. VPNs sind verboten. Im April dieses Jahres sperrte Russland den Zugang zu dem verschlüsselten Messenger-Dienst Telegram und schloss sich damit Ländern wie China und dem Iran an. Am beunruhigendsten ist, dass immer mehr Internet-Nutzer wegen ihrer Kommentare in sozialen Medien inhaftiert werden oder einfach deshalb, weil sie Inhalte mit einem „Gefällt mir“ versehen.

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In seinem Buch Der Fremde schrieb Literaturnobelpreisträger Albert Camus, dass er sich das Wenige, das er über das Leben lernte, „auf dem Fußballfeld” angeeignet hätte und dass ein Ball – ebenso wie alle Widrigkeiten – „nie aus der Richtung kommt, aus der man ihn erwartet hat.“  Ähnliches lässt sich über das Spielfeld der Medien in Russland sagen. Seit 1999, als Putin zum ersten Mal das Amt des Ministerpräsidenten übernahm, wurden 34 Journalisten im Zusammenhang mit ihrer Arbeit getötet. Dazu zählt auch der Investigativjournalist Nikolai Andruschtschenko, der letztes Jahr in St. Petersburg zu Tode geprügelt wurde. In der überwiegenden Mehrheit dieser Fälle verliefen die Untersuchungen stockend und die Täter wurden nie ermittelt.

Angesichts derart hoher Einsätze haben sich zahlreiche Medienunternehmer entschlossen, ganz aus dem Spiel auszuscheiden und ihre Unternehmen an dem Kreml nahestehende Oligarchen zu verkaufen, von denen viele – passenderweise – zuvor von Putin ersucht wurden, Fußballklubs zu kaufen. Einige Medienunternehmen liefern zwar nach wie vor qualitativ hochwertigen Journalismus, aber sie haben nicht annähernd so viele Leser oder Zuseher wie die staatlich kontrollierten Medien.

Der einzige unabhängige nationale Fernsehsender Doschd wurde 2014 von Satelliten- und Kabel-TV-Anbietern aus dem Angebot genommen. Im gleichen Jahr wurde Galina Timtschenko, Chefredakteurin der meistgelesenen Nachrichtenwebseite Russlands, Lenta.ru, entlassen und mit ihr fast ihre gesamte Belegschaft. Ein ähnliches Schicksal ereilte das Redaktionsteam der Mediengruppe RBC im Jahr 2016. Von den Schließungen ebenso wenig verschont blieben führende Regionalmedien wie der sibirische SenderTV-2 oder Kaliningrads führende unabhängige Wochenzeitung Novye Kolesa. Jedes dieser Medienunternehmen zeichnete sich durch seine Berichterstattung zu heiklen Themen aus - vom Konflikt in der Ukraine bis zur Korruption auf höchster Ebene.

In Russland herrscht heute weniger Pressefreiheit als zu irgendeinem anderen Zeitpunkt seit dem Zusammenbruch der Sowjetunion im Jahr 1991 und es befinden sich auch mehr Journalisten, Medienbedienstete und Blogger hinter Gittern. Auf der Krim und in Tschetschenien sind selbst die grundlegendsten Medienschutzmechanismen inexistent. Mit dem Segen des Kremls wurden diese Regionen zu „schwarzen Löchern” des Nachrichten- und Informationswesens, wo die Behörden nach Gutdünken und ohne Angst vor den Folgen agieren können.

In der Gruppenphase der Weltmeisterschaft trat Russland gegen andere schlechtplatzierte Länder wie Ägypten (45. der Fußball-Weltrangliste und 161. in der Weltrangliste der Pressefreiheit von ROG) sowie Saudi Arabien (67. Platz in der FIFA-Liste und Rang 169 im ROG-Index) an. Auf dem Papier war nur Uruguay (Rang14 im Fußball und Rang 20 in punkto Pressefreiheit) ein Gegner mit passablem Hintergrund. Und dennoch: obwohl es Russland in die K.O.-Phase der WM schaffte, laufen die Begeisterung über das Turnier und die Unwahrscheinlichkeit eines russischen Erfolgs auf eine flüchtige Ablenkung hinaus. 

Wir haben es hier nicht mit der Weltmeisterschaft der Pressefreiheit zu tun, aber nun da Russland im Rampenlicht steht, kann die internationale Gemeinschaft auf die Freilassung inhaftierter Journalisten und Menschenrechtsaktivisten ebenso drängen wie auf die Aufhebung drakonischer Gesetze, die Lockerung der staatlichen Kontrolle über die Medien; und ein Ende der Straflosigkeit. Diese Gelegenheit wird wohl so schnell nicht wiederkommen und deshalb darf die Welt ihre Chance nicht verpassen.

Aus dem Englischen von Helga Klinger-Groier

http://prosyn.org/Zjpdqfd/de;

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