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Der Kampf um den Liberalismus

MADRID – Nach einigen konfusen Monaten, in denen die junge Präsidentschaft Donald Trumps die gesamte Nachkriegsordnung in Frage stellte, scheint der geopolitische Status quo wiederhergestellt zu sein. Dennoch ist jetzt keine Zeit für Selbstzufriedenheit: die liberale Weltordnung ist nach wie vor alles andere als sicher.

Jüngste Entwicklungen sind allerdings ermutigend. Trumps Chefstratege, Steve Bannon, ehemaliger Vorstandsvorsitzender von Breitbart News, scheint an Einfluss zu verlieren und sein Abgang könnte sogar bevorstehen. Der einst marginalisierte Außenminister Rex Tillerson ist mittlerweile Trumps engstes Kabinettsmitglied. Der angesehene H.R. McMaster trat als Nationaler Sicherheitsberater an diese Stelle des fragwürdigen Michael Flynn. Es sieht also so aus, als hätten die Erwachsenen wieder das Ruder übernommen.

Diese Veränderungen finden auch in der Politik ihren Niederschlag. Die Trump-Administration hat möglicherweise erkannt, dass sie keine völlig weltabgewandte Außenpolitik verfolgen kann. Ihr demonstrativer (allerdings nicht zerstörerischer) Raketeneinsatz als Antwort auf die schändliche Chemiewaffenattacke des syrischen Präsidenten Baschar al-Assad gegen sein eigenes Volk war eine Entscheidung, die direkt aus dem Instrumentarium des ehemaligen Präsidenten Bill Clinton übernommen wurde.

Überdies ist Trumps aggressive Rhetorik gegenüber China einem kooperativeren Ansatz gewichen, der größtenteils der gemeinsamen Sorge hinsichtlich Nordkorea geschuldet ist. Russland wurde (zumindest öffentlich) wieder seine traditionelle Rolle als Dorn im Auge des Westens zugewiesen, während die NATO, das Sicherheitsurgestein des westlichen Liberalismus, bemerkenswert rasch wieder aus der Versenkung aufgetaucht ist.

Natürlich besteht nach wie vor reichlich Anlass zur Sorge, beginnend bei den Entwicklungen in Nordkorea. Und es gilt, Stolpersteine zu meistern – wie jüngst, als die Trump-Administration ankündigte, der Flugzeugträger USS Carl Vinson hätte Kurs auf die koreanische Halbinsel genommen, obwohl er in Wahrheit in die entgegengesetzte Richtung steuerte. Aber die Welt steht noch.

Das muss allerdings nicht so bleiben. Auf kurze Sicht könnte die Wiederaufnahme einer konventionellen Außenpolitik durch die - für die Weltordnung immer noch unverzichtbaren - USA die Wahrscheinlichkeit einer Krise verringern, weil damit implizit ein besser kalkulierbares geopolitisches Umfeld entsteht. Auf lange Sicht allerdings braucht der Westen eine umfassende außenpolitische Strategie.

Bislang zeichnet sich eine derartige Strategie nirgends ab. Vielmehr beobachten wir derzeit eine Art außenpolitische Entsprechung des Körpergedächtnisses, im Rahmen derer die Akteure zwar vertraute Taktiken anwenden, allerdings ohne ein klares Ziel vor Augen. Dieser Autopilot kann in normalen Zeiten funktionieren; und tatsächlich bedienten sich die Spitzenpolitiker des Westens über die meiste Zeit in den letzten fünfzehn Jahren dieses Ansatzes. Aber wir leben nicht in normalen Zeiten. 

Die Instrumente, die die Weltordnung aufrechterhielten – Multilateralismus, Freihandel, langjährige Bündnisse und selbst die gelegentlichen unilateralen Alleingänge der USA – sind geblieben. Verschwunden ist jedoch eine umfassendere Vision, die den Einsatz dieser Instrumente leitete: nämlich die Überzeugung, dass Freiheit, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit die Grundlage für Frieden und Wohlstand bilden. Das Ergebnis ist Unklarheit.

Die Wiederherstellung einer klaren Marschrichtung für die internationale Ordnung hat teilweise mit Führungskraft zu tun – etwas, dass wir heute schmerzlich vermissen. Am Horizont erscheint kein Retter in der Not, der die Situation klärt. Das Beste worauf wir bei Trump in den USA hoffen können, ist, dass er nicht für allzu große Unruhe sorgt. In Europa bleibt Nabelschau die Lieblingsbeschäftigung der führenden Politiker. Und China verkündet eine „Vision“, im Rahmen derer man lediglich die seelenlosen Aspekte der Globalisierung fortsetzen würde, die der Welt dieses Chaos überhaupt erst einbrockten.

Doch in der Welt von heute sollte diese neue strategische Vision für internationale Beziehungen nicht von oben kommen. Im Gegenteil: es sollte sich um einen Prozess von unten nach oben handeln, der von breiter öffentlicher Unterstützung für eine spezielle Vision getragen ist – idealerweise für eine liberale internationale Ordnung.

So wie es aussieht, überzeugt das Argument für eine liberale internationale Ordnung große – und wachsende – Teile der Bevölkerung nicht in ausreichendem Maße. Der Grund dafür liegt teilweise darin, dass diese Ordnung nicht hielt, was sie versprach – nämlich gemeinsamen Wohlstand. Diesen Misserfolg gilt es, in Angriff zu nehmen.

Doch es liegt auch daran, dass es den Unterstützern der liberalen internationalen Ordnung nicht gelang, eine emotionale Verbindung zu den Menschen herzustellen. Für sie wurde Liberalismus zu einer rein praktisch ökonomischen Angelegenheit, statt zu einer Frage von Werten und gemeinsamer Humanität. Um es mit Aristoteles auszudrücken: die Verfechter des Liberalismus hoben durch die Verwendung der Sprache der Ethik (ethos) die Logik (logos) hervor und versuchten gleichzeitig, die emotionale Seite (pathos) zu unterdrücken.

Dieser Ansatz begann in den frühen 2000er Jahren zu scheitern, als der Beginn des „weltweiten Kriegs gegen den Terror“ ernste ethische und logische Fragen aufwarf. Durch die globale Finanzkrise des Jahres 2008 verschärften sich die Zweifel hinsichtlich der ethischen und logischen Grundlagen der liberalen Weltordnung.

Nun kehrt die Emotion zurück. Doch es sind die Gegner des Liberalismus, die sich ihrer am wirksamsten bedienen. Die rechtsextreme französische Präsidentschaftskandidatin Marine Le Pen bezeichnet die Globalisierung und die sie untermauernden liberalen Institutionen als ungezügelt. Unterdessen wurden Nationalismus und Traditionalismus zu Quellen positiver Emotionen, auch wenn es sich bei diesen Emotionen – wie Nostalgie und ein völkisches Zugehörigkeitsgefühl – um unstete Gefühlslagen handelt.  

Wenn der Liberalismus als Leitfaden für internationale Beziehungen überleben soll, müssen sich seine Verfechter ebenfalls Emotionen zunutze machen. Ohne dabei Logik und Ethik über Bord zu werfen – Bereiche, in denen die liberale Weltordnung die Alternative weiterhin überstrahlt – müssen sich die Liberalen mit den Menschen auf der emotionalen Ebene verbinden. Einfach ausgedrückt: sie müssen sich nicht nur rationale Argumente zurechtlegen, sondern auch überzeugend wirken. Und sie müssen sich nicht nur an die ohnehin Überzeugten wenden, sondern an die Skeptiker. Bis zu einem gewissen Grad verfolgte Emmanuel Macron diese Strategie in Frankreich – und sie trug ihm den Sieg in der ersten Runde der Präsidentschaftswahlen ein.

Zu lange wurden die Vorteile einer globalisierten Welt aus der Komfortzone geschlossener Debattierklubs angepriesen. Das muss aufhören. Wer an die liberale Weltordnung glaubt, muss an die Front und dafür kämpfen. Nur wenn man die Öffentlichkeit dafür gewinnt, werden die führenden politischen Entscheidungsträger auf Appelle für eine mutige und entschlossene strategische Planung reagieren. Andernfalls werden unsere Regierungen einfach mechanisch weitermachen, bis sie vergessen haben, wie es funktioniert.

Aus dem Englischen von Helga Klinger-Groier