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Stoppt den Krieg gegen Kinder

LONDON – Vor zwanzig Jahren hat die ehemalige mosambikanische Bildungsministerin Graça Machel der Generalversammlung der Vereinten Nationen einen Bericht vorgelegt, in dem sie ausführlich die Folgen bewaffneter Konflikte für Kinder geschildert hat. Machel dokumentierte ein Muster systematischer und gezielter Übergriffe, unter anderem Ermordung, Vergewaltigung und Zwangsrekrutierung in bewaffnete Gruppen und schloss mit den Worten: „Das ist ein Raum ohne die grundlegendsten menschlichen Werte….Tiefer kann die Menschheit kaum sinken.“

Machel hat sich geirrt. Eine Generation später ist die Menschheit auf einen neuen Tiefpunkt der Verderbtheit angelangt. Die gezielte Gewalt gegen Kinder in Krisengebieten hat ein beispielloses Ausmaß erreicht, und das ausgeklügelte System der UN-Menschenrechtsbestimmungen, das ihrem Schutz dienen soll, wird verletzt, ohne dass die Verantwortlichen zur Rechenschaft gezogen werden.

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Am zwanzigsten Jahrestag des Machel-Berichts muss die internationale Gemeinschaft einen Schlussstrich ziehen und dem Krieg gegen Kinder ein Ende setzen.

Dieser Krieg kennt viele Formen. In manchen Fällen sind Kinder an Fronten das Ziel von Gewalt. Vergewaltigung, Zwangsehen, Versklavung und Verschleppung sind für Gruppierungen wie den sogenannten „Islamischen Staat“ in Irak und Syrien, Boko Haram im Norden Nigerias und ihre Pendants in Afghanistan, Pakistan und Somalia zur üblichen Taktik geworden. Es wird als legitime militärische Strategie angesehen Kinder zu töten, weil sie die Schule besuchen.

In anderen Fällen werden Kinder sowohl von staatlichen als auch nichtstaatlichen Akteuren attackiert. Seit Ausbruch des Konflikts im Südsudan 2013 haben Regierungstruppen und Rebellen Kinder ermordet, vergewaltigt und für bewaffnete Gruppierungen rekrutiert. Die Übergriffe sind so brutal, systematisch und weitverbreitet, dass sie allem Anschein nach auf höchster politischer Ebene autorisiert werden. Und tatsächlich sind südsudanesische Regierungstruppen einem Anfang des Jahres veröffentlichten Bericht des UN-Menschenrechtsrates zufolge in hohem Maße an derartigen Aktivitäten beteiligt, was vielleicht erklärt, warum niemand für die Ermordung von 130 Kindern in der Provinz Unity State im Mai 2015 zur Rechenschaft gezogen wurde.

Zudem lässt die unaufhaltsame Aushöhlung der Gesetze und Normen, die Zivilisten in Krisengebieten schützen sollen, Kinder zum Kollateralschaden werden. In Syrien sind Kinder, die in Aleppo, Homs und anderen Städten wohnen, von Regierungstruppen unter offener Missachtung des Völkerrechts mit Fassbomben beworfen und vergast worden. Die Unantastbarkeit von Schulen und Krankenhäusern besteht nur auf dem Papier: Über 25% aller Schulen in Syrien sind zerstört worden oder mussten geschlossen werden.

Die politische Führung in Saudi-Arabien betrachtet die Genfer Abkommen, die rechtliche Grundlage zum Schutz von Zivilisten, eindeutig als irrelevant. Im vergangenen August hat die saudi-arabische Militärallianz bei einem Luftangriff in einem Vorort von Saada eine Schule bombardiert und zehn Kinder getötet. Dies war nur ein Angriff von vielen, die gegen Schulen, Krankenhäuser und Märkte gerichtet waren. Im vergangenen Jahr hat die saudisch geführte Militärallianz in Jemen vier Gesundheitseinrichtungen der Hilfsorganisation Ärzte ohne Grenzen bombardiert.

Die derzeitige Gewalt gegen Kinder ist weit von den Vorstellungen entfernt, die Graça Machel vor zwanzig Jahren gehegt hat. Ihren Empfehlungen zufolge hat die Generalversammlung 1997 den Posten eines Sondergesandten für Kinder und bewaffnete Konflikte geschaffen, der an Konflikten beteiligte Parteien identifiziert, die für anhaltende und eklatante Menschenrechtsverletzungen verantwortlich sind und an den Generalsekretär und Sicherheitsrat berichtet.

Die Sonderbeauftragte überwacht sechs Formen der Verletzung der Rechte von Kindern: Tötung und Verstümmelung, sexuelle Gewalt, Rekrutierung von Kindern, Angriffe auf Schulen und Krankenhäuser, Entführung sowie Versagung humanitärer Hilfe für Kinder. Jeder dieser Verstöße ist völkerrechtlich verboten, unter anderem durch die Genfer Abkommen von 1949, die an einem Konflikt beteiligte Parteien verpflichtet, Zivilisten zu schützen und für ungehinderten Zugang humanitärer Hilfe zu sorgen und der Kinderrechtskonvention, dem weltweit am häufigsten ratifizierten Menschenrechtsabkommen, das eine umfassende Liste der Rechte von Kindern enthält.

Gewalt gegen Kinder dauert an, nicht weil es an Rechten mangeln würde, sondern weil es etwas gibt, das Eva Svoboda vom Overseas Development Institute als Compliance-Krise beschreibt: Die internationale Gemeinschaft missachtet die Gesetze, Normen und Regeln, die eine zivilisierte Gesellschaft definieren. Überspitzt gesagt ist es für Täter folgenlos, Kinder zu töten, zu verstümmeln und zu terrorisieren.

Die Compliance-Krise beginnt an der Spitze des UN-Systems und sickert nach unten durch, in den Sicherheitsrat, in die Generalversammlung und die Regierungen der Mitgliedstaaten.

Ein Beispiel ist die saudische Offensive in Jemen. Anfang des Jahres ist Saudi-Arabien auf die „Liste der Schande” des UN-Generalsekretärs gesetzt worden, weil es zivile Ziele bombardiert und Kinder getötet hat. Im Juni ist es dann von der Liste gestrichen worden, nachdem die saudische Regierung und ihre Waffen liefernden amerikanischen und europäischen Verbündeten intensive Lobbyarbeit betrieben haben. Ungeachtet der Absichten dieser Verbündeten haben sie ein klares Signal gesendet: Der Schutz lukrativer Waffengeschäfte hat Vorrang vor dem Schutz von Kinderrechten.

Die endlose Berichterstattung über Verstöße gegen die Rechte von Kindern droht in Bedeutungslosigkeit zu versinken. Das Büro der Sondergesandten hat bei der Aufdeckung von Übergriffen auf Kinder zwar ausgezeichnete Arbeit geleistet – und in einigen Fällen die Freilassung von Kindersoldaten ausgehandelt – doch die Strafen werden den Verbrechen in keiner Weise gerecht.

Während die internationalen Staats-und Regierungschefs in diesem Monat zur 71. Sitzung der UN-Generalversammlung in New York zusammenkommen, ist es an der Zeit die Werte zu bekräftigen, die die UN-Menschenrechtsbestimmungen untermauern. Die einzige Möglichkeit, der Straflosigkeit für grausame Verbrechen gegen Kinder ein Ende zu setzen besteht in der Durchsetzung von echter Rechenschaftslegung – und darin die Täter vor Gericht zu bringen.

Als Minimum müssten Institutionen wie der Internationale Strafgerichtshof in Den Haag und der Afrikanische Gerichtshof für Menschenrechte und die Rechte der Völker viel enger mit der UN-Sondergesandten zusammenarbeiten. Doch das Ausmaß des Problems ist so gewaltig und die Kultur der Straflosigkeit ist so tief verankert, dass kühnere Initiativen nötig sein dürften. In Anbetracht des Versagens der bestehenden Institutionen, ist es vielleicht an der Zeit eine neue zu gründen – einen Internationalen Strafgerichtshof für Kinder, der befugt ist Kriegsverbrechen gegen Kinder durch staatliche und nichtstaatliche Akteure zu untersuchen und strafrechtlich zu verfolgen.

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Wir alle haben zugelassen, dass gesetzlich verankerte Menschenrechte zu Papiertigern werden. Aber wenn es einen Grund gibt, der eine geteilte Welt an einem Strang ziehen lassen kann, dann ist es der Schutz von Kindern in Kriegsgebieten.

Aus dem Englischen von Sandra Pontow.