Mehr Gleichheit durch Konjunkturpakete

New York: Steigende Arbeitslosigkeit in den Vereinigten Staaten und anderen OECD-Ländern macht die Schaffung von Arbeitsplätzen zu einem Schlüsselziel der Politik. In den USA hat Präsident Barack Obama kürzlich vorgeschlagen, die öffentlichen Ausgaben im Verlauf der nächsten zwei Jahre um etwa 600 Milliarden Dollar zu erhöhen, um eine Million zusätzlicher Jobs zu schaffen. Doch Obama ist zugleich beunruhigt über die steile Zunahme der Ungleichheit bei den Einkommen (die derzeit auf dem höchsten Stand seit 80 Jahren liegt). Ist es möglich für unsere politischen Führungen, beides auf einmal in Angriff zu nehmen?

Die Antwort ist ein eindeutiges „Ja“ – aber nur, wenn sie sich auf die Staatsausgaben statt auf die Reform ihrer Steuersysteme konzentrieren. Dies gilt für andere hoch entwickelte Länder wie Deutschland und Frankreich, die einen deutlich größeren Anteil vom BIP für Programme der öffentlichen Hand ausgeben (35% bzw. 43% in 2005) als die USA (nur 25%), sogar noch deutlicher.

Die Umverteilungseffekte des US-Steuersystems sind überraschend gering. Legt man als Maßstab das „Gesamteinkommen“ an – Geldeinkünfte, Gesamtkapitalerträge, kalkulatorische Miete vom Eigentümer genutzten Wohnraums, geldwerte staatliche Leistungen und öffentlichen Verbrauch –, verläuft die Einkommensteuer im Allgemeinen progressiv.