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Die Einhaltung der UN-Resolution

MELBOURNE – Bei der internationalen Militärintervention in Libyen geht es nicht darum, die Demokratie herbeizubomben oder den Kopf von Oberst Muammar al-Gaddafi zu fordern – und schon gar nicht darum, die Ölpreise niedrig oder die Profite aus diesem Geschäft hoch zu halten.  Für diese Intervention gibt es rechtlich, moralisch, politisch und militärisch nur eine Rechtfertigung: nämlich den Schutz der Libyer vor jenem mörderischen Unheil, das Gaddafi vor vier Wochen über unbewaffnete Demonstranten brachte, seither auch gegen alle anderen richtet, die sich ihm in Gegenden widersetzen, die unter Kontrolle seiner Streitkräfte stehen, und das er seinen Gegnern in Bengasi und anderen Rebellengebieten noch in Aussicht gestellt hat.

Wenn diese Aufgabe erfüllt ist, hat sich auch der Einsatz des Militärs erledigt. Die Herbeiführung eines Regimewechsels ist die Sache der Menschen in Libyen.

Eigentlich sollte es nicht nötig sein, diese grundsätzlichen Punkte noch einmal zu formulieren und neuerlich zu diskutieren. Dennoch besteht dieser Bedarf offenbar. Denn trotz aller Bemühungen von US-Präsident Barack Obama, UN-Generalsekretär Ban Ki-moon und anderen, die in bewundernswerter Weise fokussiert und konsequent geblieben sind, ziehen nun vermehrt andere Stimmen – von der Rechten, von der Linken und von den einfach nur Verwirrten – die Aufmerksamkeit der Medien auf sich und beginnen dadurch, die grundsätzliche Botschaft zu unterdrücken oder zumindest undeutlicher erscheinen zu lassen.  

Die US-Senatoren John McCain und Joseph Lieberman beispielsweise meinten, das Ziel müsse nicht nur der Schutz von Zivilisten, sondern auch die Vertreibung Gaddafis von der Macht sein. Der britische Verteidigungsminister Liam Fox hat auch durchklingen lassen, dass Gaddafi selbst ein Angriffsziel sein könnte. Und auf der anderen Seite haben viele Kommentatoren – je nach persönlichem Geschmack in ängstlicher oder zynischer Weise – Parallelen mit dem Irak und anderen missbräuchlichen Einsätzen westlicher Militärmacht in der Vergangenheit gezogen. Viele sprechen auch davon, dass man unaufhaltsam in einen Sumpf á la Afghanistan hineingezogen werden würde.