Die Einhaltung der UN-Resolution

MELBOURNE – Bei der internationalen Militärintervention in Libyen geht es nicht darum, die Demokratie herbeizubomben oder den Kopf von Oberst Muammar al-Gaddafi zu fordern – und schon gar nicht darum, die Ölpreise niedrig oder die Profite aus diesem Geschäft hoch zu halten.  Für diese Intervention gibt es rechtlich, moralisch, politisch und militärisch nur eine Rechtfertigung: nämlich den Schutz der Libyer vor jenem mörderischen Unheil, das Gaddafi vor vier Wochen über unbewaffnete Demonstranten brachte, seither auch gegen alle anderen richtet, die sich ihm in Gegenden widersetzen, die unter Kontrolle seiner Streitkräfte stehen, und das er seinen Gegnern in Bengasi und anderen Rebellengebieten noch in Aussicht gestellt hat.

Wenn diese Aufgabe erfüllt ist, hat sich auch der Einsatz des Militärs erledigt. Die Herbeiführung eines Regimewechsels ist die Sache der Menschen in Libyen.

Eigentlich sollte es nicht nötig sein, diese grundsätzlichen Punkte noch einmal zu formulieren und neuerlich zu diskutieren. Dennoch besteht dieser Bedarf offenbar. Denn trotz aller Bemühungen von US-Präsident Barack Obama, UN-Generalsekretär Ban Ki-moon und anderen, die in bewundernswerter Weise fokussiert und konsequent geblieben sind, ziehen nun vermehrt andere Stimmen – von der Rechten, von der Linken und von den einfach nur Verwirrten – die Aufmerksamkeit der Medien auf sich und beginnen dadurch, die grundsätzliche Botschaft zu unterdrücken oder zumindest undeutlicher erscheinen zu lassen.  

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