Sylvain Lefevre/Getty Images

Steve Bannons Europa-Abenteuer

NEW YORK – Nachdem er aus dem Weißen Haus und aus Breitbart News herausgeworfen wurde, hat Stephen K. Bannon, der häufig als das „Superhirn“ hinter Donald Trumps Präsidentschaftswahlkampf bezeichnet wird, geschworen, Europa umzugestalten. Seine Organisation mit Namen „The Movement“ und Sitz in Brüssel verfolgt das Ziel, Europas Rechtspopulisten zu einen und die Europäische Union in ihrer jetzigen Form zu zerstören.

Bannon sieht seine Bemühungen als Teil eines „Krieges“ zwischen dem Populismus und „der Partei von Davos“ – zwischen dem weißen, christlichen, patriotischen „wahren Volk“ (in den Worten seines britischen Unterstützers Nigel Farage) und den kosmopolitischen, globalistischen Eliten. In den Medien zumindest wird Bannon ernst genommen.

Es dürfte diesem stets ungepflegt erscheinenden amerikanischen Medienprahlhans und Verbreiter verschrobener Ideen über zyklische Kataklysmen schwer fallen, den Verlauf der europäischen Geschichte zu ändern. Trotz seiner Treffen mit Berühmtheiten des rechten Lagers wie dem starken Mann Ungarns Viktor Orbán, dem stellvertretenden italienischen Ministerpräsidenten Matteo Salvini und dem clownhaften ehemaligen britischen Außenminister Boris Johnson, die ihm alle wohlgesonnen sind, hat Bannon nahezu keine Erfahrung in der europäischen Politik. So verblüffte er ein ihm wohlwollend gegenüberstehendes Publikum in Prag mit Schimpftiraden gegen „unfaire Konkurrenz“ durch Länder, die billige Arbeitskräfte einsetzen. Ein Großteil des BIP der Tschechischen Republik stammt aus dem Export, aus eben diesem Grund.

Doch das Hauptproblem, vor dem Bannon bei seinen Bemühungen steht, ist, dass die rechtspopulistischen Führer ein grundverschiedener Haufen sind. Bannon selbst ist ein katholischer Reaktionär, der – befeuert von seiner Liebe zu Hollywood-Helden – davon fantasiert, ein Krieger gegen die Kräfte des Bösen zu sein. Orbán ist ein Autokrat, der die öffentliche Enttäuschung über den Postkommunismus ausnutzt, indem er Einwanderern und der EU die Schuld gibt, obwohl die ungarische Wirtschaft vom Binnenmarkt und den Subventionen aus Brüssel abhängig ist.

Nordeuropäische Demagogen wie Geert Wilders betrachten den Islam als wichtigste Bedrohung der westlichen Zivilisation, aber verteidigen Anliegen wie Schwulenrechte (weil Muslime diese angeblich hassen). Johnson in Großbritannien steht für …, nun ja, Johnson, aber seine Brexit-Mitstreiter sind weniger an der islamischen Bedrohung interessiert als an einer grandiosen Version des englischen Nationalismus. Frankreichs Front National – der heute unter dem Namen Rassemblement National (Nationale Sammelbewegung) auftritt – ist ein Familienunternehmen der Le Pens, das nach Kräften versucht, sich von seinen antisemitischen Vichy-Wurzeln loszusagen.

Wie beim europäischen Faschismus der 1920er und 1930er Jahre ist es nicht einfach, in diesen unterschiedlichen politischen Strängen viel an ideologischer Schlüssigkeit zu finden, und bei Bannons „Movement“ schon gar nicht. Was sie jedoch alle gemein haben, ist, dass sie sich auf eine innere Feindseligkeit stützen, die sich manchmal gegen Muslime, manchmal gegen Einwanderer jedweder Art, sehr häufig gegen die EU und immer gegen die liberalen Eliten richtet, die die britische Premierministerin Theresa May einmal als „Bürger von Nirgendwo“ beschrieben hat.

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Es haftet dieser Feindseligkeit etwas von einer Verschwörungstheorie inne – eine Vorstellung, dass der Normalbürger auf Gnade oder Ungnade einem schattenhaften Netz von Strippenziehern ausgeliefert ist, das die Welt beherrscht. In den Tagen, in denen Stalin „wurzellose Kosmopoliten“ als Feinde des Volkes identifizierte (und damit die Juden meinte), galt New York als Zentrale dieses allmächtigen globalen Netzwerks, mit Niederlassungen in London und Paris. Heute wird diese Zentrale in Brüssel verortet.

Die Hauptlast der populistischen Propaganda tragen die Einwanderer, insbesondere jene aus muslimischen Ländern. Bannon verfasste den ersten Entwurf von Trumps sogenanntem „Einreiseverbot für Muslime“, das sich gegen Einwanderer aus mehreren überwiegend muslimischen Ländern richtete. Orbán hat seine Grenzen verstärkt, um die „christliche Zivilisation“ zu schützen. Salvini will alle illegalen Migranten aus Italien deportieren. Die von Johnson angeführte Brexit-Kampagne warnte die britischen Wähler, dass ihr Land in Kürze von türkischen Einwanderern „überschwemmt“ werden würde, obwohl die Türkei von einem EU-Beitritt meilenweit entfernt ist.

Doch so unangenehm die einwandererfeindliche Rhetorik und Politik auch sein mag, Hauptziel des Zorns der Populisten bleibt jene sinistere globalistische Elite, die von George Soros und anderen Liberalen verkörpert wird und der die Populisten vorhalten, dass sie für Menschenrechte eintritt, Mitleid gegenüber Flüchtlingen zeigt und religiöse Toleranz übt, um ihre eigenen Interessen voranzutreiben. Sie seien es, die christliche Länder mit Ausländern überschwemmen. Sie stächen der westlichen Zivilisation den Dolch in den Rücken.

Bannon hat tatsächlich seine Bewunderung für Soros geäußert, obwohl er ihn als eine Art Satan ansieht. Er möchte der Soros der Rechten sein.

Es mag ironisch erscheinen, dass radikale Nationalisten wie Bannon danach streben, sich zu einer globalen Bewegung zu vereinen, so als würden sie ihre internationalistischen Feinde nachahmen. Doch besteht das Ziel der Populisten nicht darin, den Elitismus zu vernichten; sie wollen die alten Eliten ersetzen. Daher die gemeinsame Sprache des Selbstmitleids, als würden Orbán, Salvini, Wilders und Co. von der „Davos-Partei“ unterdrückt würden.

Sie haben häufig einen Hintergrund, bei dem sie marginalisiert waren, fühlen sie sich ausgeschlossen, nicht ausreichend anerkannt und sogar verachtet. Jetzt, so glauben sie, sind sie an der Reihe, zu herrschen – und Rache zu üben für all die Kränkungen, die sie auf dem Weg nach oben erlitten haben. Dies ist der Grund, warum der ungehobelte, enorm reizbare Immobilienunternehmer Donald Trump ihr Held ist.

Trump fühlt sich eindeutig wohler dabei, mit Diktatoren zu reden als mit demokratisch gewählten Regierungschefs. Er mag die Vorstellung, ein starker Mann zu sein, der Umgang mit anderen starken Männern pflegt. Aber das macht ihn nicht zu einem Internationalisten, genauso wenig, wie Treffen europäischer Rechtspopulisten eine in sich schlüssige internationale Bewegung ausmachen. Sie sind Anlässe für gegenseitige Schmeicheleien und das Paradieren vor den Kameras.

Ob die Populisten mehr tun können als das – ob sie gemeinsam die EU stürzen und der westlichen Welt eine neue Ordnung verpassen können –, ist schwer zu sagen. Angesichts ihrer unterschiedlichen Interessen könnten Rivalitäten zu ihrer Zersplitterung führen. Während beispielsweise Trump und Bannon China als großen globalen Feind ansehen, akzeptiert Orbán gierig das ihm von den Chinesen angebotene Geld. Und die englischen Nationalisten treiben ihr Land in eine alles andere als glänzende Isolation.

Eine echte „nationalistische Internationale“ kann nur entstehen, wenn diese Widersprüche aufgelöst werden. Doch egal, wo die globale Rechte letztlich landet, es ist unwahrscheinlich, dass Bannons „Movement“ das Vehikel ist, mit dem sie dort hingelangen wird.

Aus dem Englischen von Jan Doolan

http://prosyn.org/xea7Zcn/de;

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