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Das Vertrauensdefizit zwischen den USA und China

NEW HAVEN – Der strategische und wirtschaftliche Dialog zwischen den Vereinigten Staaten und China, der vor Kurzem stattgefunden hat, war eine große Enttäuschung. In einer Zeit, in welcher beide Länder große Herausforderungen an vielen Fronten bewältigen müssen, fehlte ihnen jede Strategie. Und der angebliche Dialog bestand aus einer Reihe von Reden und bereits vorher verfassten Gesprächen. Am schlimmsten aber war, dass das zunehmend schädliche Vertrauensdefizit nicht angesprochen wurde, das seit 25 Jahren die weitaus schwerwiegendste Bedrohung der Beziehungen zwischen den beiden Ländern darstellt.

Die Beziehungen kurz vor den Gesprächen waren angespannt. Das US-Finanzministerium beklagte einmal mehr die chinesische Währung, die in der ersten Jahreshälfte 2014 um 2,4 Prozent gegenüber dem Dollar abgewertet wurde, nachdem sie in den vergangenen achteinhalb Jahren um insgesamt 37 Prozent aufgewertet worden war. Das US-Außenministerium und das chinesische Ministerium für Auswärtige Angelegenheiten führten einen Krieg mit Worten über die Territorien und Schifffahrtswege im ost- und südchinesischen Meer.

Aber am dunkelsten waren die Wolken über der Cyberfront. Zwei Monate vor dem Dialog klagte das US-Justizministerium fünf Offiziere der chinesischen Volksarmee in 31 Punkten an. Die Vorwürfe reichen von Computerbetrug und Hacking bis hin zu Diebstahl und Wirtschaftsspionage. Als Reaktion darauf hat China seine Teilnahme an einem bilateralen Militäraustausch zum Thema Cyberbedrohungen abgesagt. In der Zwischenzeit senden Enthüllungen über das Ausmaß der US-amerikanischen Cyberspionage Schockwellen vom Capitol Hill nach Berlin und sorgen dafür, dass neue Gesetze entworfen werden, die die größtenteils unkontrollierte NSA in ihre Schranken verweisen sollen, und werfen einen Schatten über die wichtigen Beziehungen zwischen den USA und Deutschland.

Gegenseitige Beschuldigungen hinsichtlich des Cyberthemas waren hauptsächlich auf die Motive fokussiert. Die USA haben schnell zwischen Industrie- und Militärspionage unterschieden. Aber für China klingt diese Unterscheidung hohl.