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Spanische Führung für Europas Roma

NEW YORK – Die anhaltende Diskriminierung der Roma in Europa verstößt nicht nur gegen die Menschenwürde, sondern stellt auch ein großes soziales Problem dar, das die Entwicklung osteuropäischer Länder mit hohem Roma-Anteil in der Bevölkerung lähmt. Spanien, das bei der Bewältigung seines Roma-Problems erfolgreicher war als andere Länder, kann diesen Monat die Führung übernehmen, wenn es die Ratspräsidentschaft der Europäischen Union antritt.

Bis zu 12 Millionen Roma leben heute in Europa, vor allem im Osten. Trotz des allgemeinen Wirtschaftswachstums der Region in den letzten beiden Jahrzehnten ist das Leben für viele Roma jetzt härter denn je. Zur Zeit des Kommunismus bekamen die Roma Arbeitsplätze und Wohnungen. Doch sind die Betriebe in der Schwerindustrie, in der viele beschäftigt waren, nun geschlossen, und Arbeitslosigkeit ist weit verbreitet. Viele Roma leben unter erbärmlichen Bedingungen, die des modernen Europas nicht würdig sind.

Diese wirtschaftliche Not wird durch soziale Spannungen verschärft. Die Mehrheit der Bevölkerung ist den Roma gegenüber sehr feindselig eingestellt, und sie erleben Diskriminierung auf allen Ebenen. Zum Beispiel werden Roma-Kinder oft automatisch in Klassen für geistig Behinderte gesteckt, einfach weil sie Roma sind. Trotz verschiedener Gerichtsurteile, die eine Reform anordnen, wird den Roma immer wieder ein gleichberechtigter Zugang zu Wohnraum, Bildung und Gesundheitsfürsorge versagt, was zu einem Teufelskreis der Armut und zu Ausgrenzung führt. Realität und Stereotyp verstärken einander wechselseitig.

Der EU dämmert langsam, dass sie ein großes soziales Problem am Hals hat. Nachdem den Roma im Osten Chancen verweigert wurden, sind viele nach Westeuropa abgewandert, was zu einer neuen Welle der Feindseligkeit geführt hat. In Italien verstieß die Regierung Berlusconi mit ihrem Vorgehen in Roma-Siedlungen eklatant gegen die Menschenrechte, indem sie Häuser zerstörte und allein aufgrund der ethnischen Zugehörigkeit Fingerabdrücke von Roma nahm. Das veranlasste die EU dazu, den neuen Posten eines Kommissars für Grundrechte einzurichten; die Anhörungen sind für Januar geplant. In der Zwischenzeit gehen die Verstöße weiter.