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Konfliktvermeidung im südchinesischen Meer

OXFORD – Als kürzlich ein P8-A-Überwachungsflugzeug der US-Marine den Luftraum in der Nähe des zu den Spratly-Inseln im südchinesischen Meer gehörenden Yongshu Jiao-Riffs  durchquerte, wurde die Besatzung von der chinesischen Marine acht Mal aufgefordert, diesen Bereich zu verlassen. Der chinesische Außenminister Wang Yi sagte, China sei „felsenfest entschlossen, seine Souveränität und territoriale Integrität zu schützen“.  US-Verteidigungsminister Ashton Carter antwortete: „Um keine Missverständnisse aufkommen zu lassen: die Vereinigten Staaten fliegen, fahren und operieren überall, wo es uns aufgrund des Völkerrechts erlaubt ist, so wie wir das auf der ganzen Welt tun.“ Steht also ein Konflikt zwischen den USA und China im südchinesischen Meer bevor?

Im Jahr 1995, als ich im Pentagon tätig war, begann China auf dem Meiji Jiao-Riff Strukturen zu errichten. Dieses Atoll wird von den Philippinen beansprucht und liegt auch viel näher an der philippinischen Küste als an der chinesischen. Die Vereinigten Staaten gaben eine Erklärung ab, wonach wir hinsichtlich der konkurrierenden Ansprüche von fünf Staaten auf die etwa 750 Felsen, Atolle, Inseln, Inselchen und Riffs der Spratly-Inseln, die ein riesiges Gebiet von 425.000 Quadratkilometern im südchinesischen Meer umfassen, keine Position einnehmen. Wir drängten die beteiligten Parteien, den Streit friedlich zu lösen.

Die USA vertreten allerdings den klaren Standpunkt, dass das südchinesische Meer dem Seerechtsübereinkommen der Vereinten Nationen (SRÜ) unterliegt. In diesem Gebiet verlaufen bedeutende Schifffahrtsrouten für Öllieferungen aus dem Nahen Osten und für Containerschiffe aus Europa und es finden auch routinemäßige Überflüge militärischer und ziviler Flugzeuge statt.

Zur Unterstützung seiner territorialen Ansprüche verweist China auf eine aus der nationalistischen Periode stammenden Karte – die so genannte „9-Punkte-Linie” – der zufolge sich chinesisches Territorium fast tausend Meilen südlich des chinesischen Festlandes erstreckt und in manchen Fällen bis auf 40 oder 50 Meilen an die Küsten von Staaten wie Vietnam, Malaysia, Brunei oder den Philippinen heranreicht. Diese Staaten berufen sich wiederum auf die im Seerechtsübereinkommen festgelegten ausschließlichen Wirtschaftszonen, die sich über 200 Meilen vor den Küsten erstrecken.