Employees of the state-owned English-language RT television network  YURI KOCHETKOV/AFP/Getty Images

Sharp Power: Gefährlicher Einfluss

WASHINGTON, DC – Russland und China haben in den letzten Jahren erhebliche Ressourcen in Bereiche investiert, die normalerweise mit „Soft Power“ in Verbindung gebracht werden; ein Begriff, den der amerikanische Politikwissenschaftler Joseph S. Nye geprägt hat und der als „Fähigkeit andere durch Anziehungs- und Überzeugungskraft zu beeinflussen“ verstanden wird. Diese beiden Länder haben entweder direkt oder durch fügsame Stellvertreter Milliarden von Dollar ausgegeben, um ihren globalen Einfluss durch Medien, Kultur, Denkfabriken, die akademische Welt und andere Sphären zu vergrößern.

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Beobachter – unter ihnen auch Nye selbst – fragen sich, warum trotz dieser gewaltigen Investitionen weiterhin ein ausgeprägter Mangel an Soft Power in diesen autoritären Regimen herrscht, deren internationales Auftreten selbstbewusster geworden ist.

Russland und China schneiden in globalen Meinungsumfragen und Soft-Power-Rankings eher schlecht ab, was die Auffassung bekräftigt, dass Anziehungs- und Überzeugungskraft und autoritäre Regierungssysteme nicht kompatibel sind. Auf internationaler Ebene gewinnen Autokraten nicht die „Herzen und Köpfe“ der Menschen. Gleichwohl machen Russland, China und andere finanzkräftige und ehrgeizige Regime mehr Einfluss jenseits ihrer Grenzen geltend, als je zuvor in der jüngsten Vergangenheit – und nicht vorwiegend durch das, was Nye als „Hard Power“ bezeichnet: militärische Stärke oder wirtschaftliche Bedrohung.

Russland hat in den vergangenen zehn Jahren zwar mit einer gewissen Regelmäßigkeit militärische Gewalt angewendet – etwa in Georgien, in der Ukraine und in Syrien. Es sind aber nicht die russischen Kampfjets und Panzer, die Moskaus Einfluss weltweit vergrößert haben. Auch China lässt im Südchinesischen Meer und entlang seiner umstrittenen Grenze zu Indien seine militärischen Muskeln spielen, hat aber im letzten Jahrzehnt, ähnlich wie Russland, weitaus stärker auf andere Möglichkeiten der Einflussnahme gesetzt.

Theoretiker stecken folglich in der Klemme: Diese Regime setzen nicht in erster Linie auf Hard Power, es gelingt ihnen nicht Soft Power zu entfalten, aber sie sind trotzdem in der Lage echten Einfluss im Ausland geltend zu machen. Angesichts des neuen Autoritarismus, der weltweit im Aufwind ist, bietet es sich an, über dieses offenkundige Paradoxon nachzudenken.

In der Financial Timeshieß es unlängst, China müsse in seinen „Bemühungen Soft Power außerhalb seiner Grenzen auszuweiten, vorsichtiger vorgehen und einen stärker auf Wechselseitigkeit beruhenden und weniger autoritären Ansatz verfolgen“. Auch Joseph S. Nye stellt in einem unlängst erschienenen Kommentar fest, dass „China mehr Soft Power erzeugen könnte, wenn es die strikte Kontrolle der Zivilgesellschaft durch die Partei etwas lockern würde“. Das Gleiche ließe sich über Russland und andere Länder sagen, deren Regierungen staatlicher Kontrolle Vorrang vor Offenheit, unabhängiger Kultur und Zivilgesellschaft geben – allesamt wesentliche Bestandteile von Soft Power.

Derartige Appelle würden bei chinesischen oder russischen Behörden zwangsläufig auf taube Ohren stoßen. Bedeutende Schritte in Richtung einer Liberalisierung würden den eigenen politischen Bedürfnissen und Zielsetzungen dieser Regime zuwiderlaufen um jeden Preis die Kontrolle zu behalten.

Beim Versuch sich einen Reim auf das Phänomen zu machen, darf man nicht der Annahme aufsitzen, dass autoritäre Regierungen, die politischen Pluralismus und freie Meinungsäußerung unterdrücken, um ihre Macht im eigenen Land zu erhalten, geneigt wären sich auf internationaler Ebene anders zu verhalten. Diese Regime haben in geschickter Weise einige Formen von Soft Power übernommen, nicht aber ihren Kern. Was sie anstreben, kann eher als „Sharp Power“ verstanden werden, deren wesentliche Attribute nach außen gerichtete Zensur, Manipulation und Ablenkung und nicht etwa Überzeugungs- und Anziehungskraft sind.

Auch wenn „Informationskrieg“ zum Repertoire autoritärer Regime zählt, ist Sharp Power damit allein noch nicht hinreichend beschrieben. Viele Aktivitäten autoritärer Regime – ob chinesische in Lateinamerika oder russische in Mitteleuropa – fallen nicht unter diese Definition, wie ich gemeinsam mit Kolleginnen und Kollegen in einem Bericht vom Dezember 2017 mit dem Titel „Sharp Power: Rising Authoritarian Influence erläutert habe.

Rückblickend lässt sich die falsche Vorstellung erkennen, die sich nach dem Ende des Kalten Krieges verbreitet hat, als gängige Analysen davon ausgingen, dass es zur Liberalisierung und Demokratisierung autoritärer Regierungssysteme kommen würde. Vor fast dreißig Jahren, als die Vereinigten Staaten als globaler Hegemon aus dem Kalten Krieg hervorgingen und der Begriff Soft Power eingeführt wurde, haben Politikwissenschaftler Regierungssystemen, wie sie heute in Russland und China an der Macht sind, nicht ausreichend Rechnung getragen.

Wie meine Kollegin Jessica Ludwig und ich im November in einem Artikel in der Fachzeitschrift Foreign Affairs dargelegt haben, „ist die Selbstzufriedenheit, mit der Demokratien der Entwicklung schädlicher Einflussnahme durch Sharp Power begegnen, darauf zurückzuführen, dass sie sich auf das Paradigma der Soft Power verlassen haben“. Beobachter, die das Verhalten autoritärer Regime als Bemühungen werten „die Soft Power ihrer Länder zu erhöhen, liegen daneben und laufen Gefahr ein falsches Gefühl der Sicherheit aufrechtzuerhalten“.

Eine fundierte Diagnose ist notwendig, um eine angemessene Reaktion zu entwickeln. Autoritäre Regierungen halten sich nicht an die Regeln, die in Demokratien gelten. Die Visitenkarte autokratischer Regime ist systematische Unterdrückung und die „Sharp Power“, die sie entfalten, lässt sich nicht in das vertraute und beruhigende Konzept der „Soft Power“ pressen. Ohne präzisere Begrifflichkeiten werden die Demokratien der Welt kaum darauf hoffen können, dem immer vielfältiger und komplexer werdenden Einfluss dieser Staaten entgegenzuwirken.

Aus dem Englischen von Sandra Pontow.

http://prosyn.org/GMvS2Ad/de;

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