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Das grandiose Versagen des schlanken Staats

LONDON – Jahrzehntelange Privatisierungen, Auslagerungen und Budgetkürzungen im Namen der „Effizienz“ haben die Maßnahmen vieler Regierungen gegen die COVID-19-Krise erheblich behindert. Gleichzeitig zeigten erfolgreiche Gegenmaßnahmen anderer Regierungen, dass Investitionen in die Kernkompetenzen des öffentlichen Sektors im Notfall ein entscheidender Vorteil sind. In Ländern, die diese Krise gut gemeistert haben, unterhält der Staat eine produktive Beziehung zu jenen, die in der Gesellschaft Werte schaffen, indem er im Sinne des öffentlichen Interesses in systemrelevante Kapazitäten investiert und Vereinbarungen mit dem Privatsektor konzipiert.

Von den USA und Großbritannien bis Europa, Japan und Südafrika investieren die Regierungen Milliarden - und in einigen Fällen Billionen – Dollar, um die Volkswirtschaften zu stützen. Wenn wir jedoch eine Lehre aus der Finanzkrise des Jahres 2008 gezogen haben, dann besteht sie darin, dass Qualität mindestens genauso wichtig ist wie Quantität. Wird das Geld in leere, schwache oder schlecht verwaltete Strukturen gesteckt, hat es keine Wirkung und fließt womöglich einfach in den Finanzsektor ab. Es stehen einfach zu viele Leben auf dem Spiel, um die Fehler der Vergangenheit zu wiederholen.  

Leider lautete die vorherrschende politische Botschaft der letzten fünfzig Jahre in zahlreichen Ländern, dass Regierungen eigentlich nicht regieren können – und es deshalb auch nicht tun sollten. Politik, Wirtschaft und Experten verlassen sich seit langem auf ein Management-Credo, das sich zwanghaft auf statische Effizienzmaßstäbe konzentriert, um Ausgabenkürzungen, Privatisierungen und Auslagerungen zu rechtfertigen.

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