96

Deutschland raus aus dem Euro?

MÜNCHEN – Letzten Sommer drängte George Soros Deutschland mit dem Slogan "Lead or leave!", dem permanenten Stabilitätsmechanismus ESM zuzustimmen. Jetzt blufft er, Deutschland müsse aus dem Euro aussteigen, wenn es die Eurobonds weiterhin blockiere. Er spielt mit dem Feuer, denn genau das fordert die "Alternative für Deutschland", die neue Partei aus der Mitte der Gesellschaft, die gerade in Deutschland gegründet wurde.

Die Stunde der Entscheidungen naht. Zypern ist nach der Konkursverschleppung zugunsten ausgewählter Bankengläubiger mit ELA-Krediten der EZB schon fast aus dem Euro raus, und mit Beppo Grillo und Silvio Berlusconi haben bei der letzten italienischen Wahl zwei euroskeptische Parteien 55% der Stimmen bekommen. Allzu lange werden es die Griechen und Spanier, deren Jugendarbeitslosigkeit auf 60% zugeht, nicht mehr aushalten. Die Unabhängigkeitsbewegung in Katalonien gewann so viel Kraft, dass ein führender General erklärte, er würde die Armee schicken, falls Barcelona ein Referendum über den Austritt abhalten möchte. Frankreich hat große Wettbewerbsprobleme und ist außerstande, den frisch beschlossenen Fiskalpakt einzuhalten. Portugal braucht ein neues Rettungsprogramm, und Slowenien könnte bald auch unter den Rettungsschirm schlüpfen.

Viele Investoren reden wie Soros. Sie wollen Eurobonds, damit sie sich aus dem Staube machen können. Die Staatengemeinschaft soll ihnen die toxischen Staatspapiere der südlichen Länder mit dem Erlös aus dem Verkauf der Eurobonds abkaufen, damit sie ihr Geld in Sicherheit bringen können. Schon heute werden die Steuerzahler zur Entsorgung von Schrottpapieren missbraucht. Immerhin haben von ihnen abgesicherte Institutionen wie die ECB und die Rettungsschirme für 1,2 Billionen Euro Kredite gewährt.

Wenn Soros Recht hätte, und Deutschland zwischen Eurobonds und dem Euro wählen müsste, dann würden sicherlich sehr viele Deutsche den Austritt aus dem Euro vorziehen. Die neue deutsche Partei erhielte sehr viel Zulauf, und die Stimmung würde kippen. Auch der Euro wäre dann am Ende, denn seine wesentliche Aufgabe bestand ja gerade darin, die Dominanz der Geldpolitik der Bundesbank zu brechen.