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Shinzo Abes starkes Debüt

Der neue japanische Ministerpräsident Shinzo Abe hat keine Zeit vergeudet und sich vor allem im Bereich der Außenpolitik einen Namen gemacht. Binnen zwei Wochen nach seinem Amtsantritt und im Moment einer Krise – Nordkorea bereitete seinen unterirdischen Atomversuch vor – besuchte er mit China und Südkorea zwei Schlüsselländer, zu denen die Beziehungen unter der Regierung Junichiro Koizumi gelitten hatten. Die Tatsache, dass sich Ministerpräsident Abe und der chinesische Präsident Hu Jintao einig waren, dass der nordkoreanische Atomtest „nicht hingenommen werden kann“, deutet darauf hin, dass dieser neue Aktivismus zur Stabilisierung der Sicherheit in Asien beitragen könnte.

In seiner Regierungserklärung Ende letzten Monats stellte Abe klar, dass er den Schwerpunkt Außenpolitik noch intensivieren werde. Während allerdings Abes Engagement für „zukunftsorientierte“ Beziehungen mit China und Südkorea, wie er es ausdrückte, eine willkommene Abkehr von der Politik der Regierung Koizumi darstellt, impliziert seine politische Agenda erhebliche Kontinuität wenn es darum geht, Fragen der Diplomatie und Sicherheit weiterhin erhöhte Aufmerksamkeit zu schenken.

Unter Betonung der „Hinwendung zu einer selbstbewussteren Diplomatie” erwähnte Abe in seiner Grundsatzrede vor allem die japanische Initiative im UNO-Sicherheitsrat, Sanktionen gegen Nordkorea zu erwirken sowie den Erfolg, für eine einstimmigen Annahme der Resolution zu sorgen – der durch enge Koordination mit den Vereinigten Staaten und anderen Ländern zustande kam. Gleichzeitig wies er auf seine Absicht hin, diplomatische Bemühungen voranzutreiben, die auf eine Stärkung der Solidarität zwischen den asiatischen Staaten abzielen, welche auf einer „ Allianz zwischen den USA und Japan für die Welt und für Asien“ beruht.

Abe betonte überdies seine Absicht, die Beziehungen mit Russland voranzutreiben, die Kooperation mit den ASEAN-Ländern zu fördern und einen strategischen Dialog mit Australien und Indien zu entwickeln. Ebenso wird Japan unter Abe seine offizielle Entwicklungshilfe überarbeiten, sich um die Sicherstellung stabiler Energieversorgung bemühen und einen ständigen Sitz im UNO-Sicherheitsrat anstreben.