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Über einen Verzicht auf das Vetorecht im Sicherheitsrat

PARIS – 2001 schlug Frankreich vor, dass die fünf ständigen Mitglieder des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen freiwillig darauf verzichten sollten, ihr Vetorecht auszuüben, wenn es um die Eskalation von Krieg und Gewalt geht. Jetzt, kurz vor dem 70. Jahrestag der Vereinten Nationen, verfolgt die Regierung von Präsident Hollande die Idee wieder aktiv. Könnte eine solche Vereinbarung tatsächlich funktionieren?

Spontan würde man zunächst sagen, das geht auf gar keinen Fall. Um es mit dem australischen Premier Ben Chifley zu sagen: "Das Problem mit dem Gentleman's Agreement ist, dass es nicht genug Gentlemen gibt." 

Es ist tatsächlich schwer zu glauben, dass speziell Russland und China hier entgegenkommend wären. Russland allein hat seit 1946 mehr als 100 Mal ein Veto eingelegt. Seit 2011 unglücklicherweise vier Mal, um Resolutionen zu blockieren, die das Blutvergießen in Syrien verhindern sollten.

Auch die USA, die ihr Vetorecht um die 80 Mal in Anspruch nahmen (in den letzten Jahren meistens, wenn es um Israel ging), zeigten wenig Enthusiasmus, obwohl sie normalerweise mit Nachdruck gegen Völkermord und andere Fälle von extremer Gewalt vorgehen. Nur das Vereinigte Königreich (das wie Frankreich selbst zuletzt 1989 ein Veto einlegte) hat zu verstehen gegeben, dass es die französische Initiative unterstützen würde.