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Die Zukunft der europäischen Energiesicherheit

Die meisten Europäer sind sich einig, dass zuverlässige, erschwingliche und nachhaltige Energie für Europas Sicherheit und Wohlstand entscheidend ist; dass Energie als politische Waffe eingesetzt werden kann, z. B. als Russland im Januar 2006 die Gaslieferungen an die Ukraine einstellte; und dass Europa viel zu stark von Energielieferungen aus undemokratischen und instabilen Ländern und Regionen abhängig ist. Obwohl in diesen Fragen weithin Einigkeit herrscht, gibt es wenig Übereinstimmung, wie man mit ihnen umgehen sollte.

Sowohl Mut als auch Übereinstimmung sind dringend notwendig, und wer daran zweifelt, dass Europa zu beidem fähig ist, der kann aufgrund von zwei neueren Entscheidungen der Europäischen Kommission wieder Zuversicht schöpfen: 1. Ein politisch ehrgeiziger Vorschlag, die vollständige Trennung der Pipeline- und Leitungsnetze von den Gas- und Elektrizitätsunternehmen zu erzwingen. 2. Der Vorschlag, dass Gazprom und andere Unternehmen von außerhalb der EU die Energieanlagen der EU nur dann kontrollieren dürfen, wenn sie sich an strenge neue Bedingungen halten, u. a. beispielsweise den wechselseitigen Zugang zum russischen Markt für EU-Energieunternehmen.

Doch bleibt Europas Verwundbarkeit in puncto Energie das grundlegende Problem. Bei der Gasversorgung zeigt sich eine Strategie des Teilens und Herrschens, gegen die direkt vorgegangen werden muss. Die derzeitige Vorliebe einzelner EU-Mitglieder, in Sachen Energie unilateral zu handeln, muss durch eine gemeinsame Energiepolitik ersetzt werden, die auf Solidarität zwischen den Mitgliedstaaten und Eintracht bei der Durchsetzung der EU-Interessen gegenüber externen Partnern beruht. Schließlich war es diese Solidarität, die Europas Florieren und Zusammenzuwachsen in den letzten 50 Jahren ermöglichte. Warum sollte man sich also in Energiefragen nicht an dieses Erfolgsrezept halten?

Insbesondere muss die EU eine diplomatische Strategie entwickeln, deren Ziel es ist, die Zusammenarbeit mit allen großen Energie produzierenden Staaten sowie mit Transit- und Verbraucherländern zu stärken, während sie innerhalb der EU einen für alle Parteien vorteilhaften, offenen, transparenten und stabilen Energiesektor schafft, der auf Gegenseitigkeit beruht.