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Bemühungen um eine sicherere Welt

Ausschussberichte sind in der Regel totlangweilig, und die Berichte von Ausschüssen der Vereinten Nationen gehören zu den langweiligsten. Der jüngste Bericht der Hochrangigen Kommission des UNO-Generalsekretärs für Bedrohungen, Herausforderungen und Wandel hat diese Regel durchbrochen. Sechzehn führende Politiker und ehemalige Diplomaten verbanden Prinzipien mit politischem Realismus, um die umfassendsten Veränderungsvorschläge seit Gründung der UNO im Jahre 1945 vorzulegen.

Im März soll Generalsekretär Kofi Annan den Bericht vorstellen. Dann ist es Aufgabe der Regierungen, zu handeln.

Viele frühe Kommentare konzentrieren sich auf die Empfehlungen der Kommission für die Erweiterung des UNO-Sicherheitsrates von 15 auf 24 Mitglieder. Der Bericht macht dazu zwei Alternativvorschläge. Der eine würde sechs neue ständige Mitglieder – beispielsweise Indien, Brasilien, Ägypten, Südafrika, Japan und Deutschland – sowie drei für jeweils zwei Jahre gewählte Mitglieder hinzufügen. Die andere Alternative würde acht halb ständige Mitglieder schaffen, deren Sitze alle vier Jahre zu erneuern wären, sowie ein zusätzliches für eine Dauer von zwei Jahren gewähltes Mitglied.

Jeder der beiden Vorschläge wäre mit einer Änderung der UNO-Charta verbunden, die die Unterstützung einer Zweidrittelmehrheit der 191 UNO-Mitgliedsstaaten erfordert, darunter der fünf Vetomächte des gegenwärtigen Sicherheitsrates. Skeptiker zweifeln, dass dies machbar ist.