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Schengen und die europäische Sicherheit

BRÜSSEL – Ein weiteres wichtiges europäisches Projekt ist vom Scheitern bedroht. Zwei Jahrzehnte nach der Abschaffung der Grenzkontrollen durch das Schengen-Abkommen – das heute 26 Länder umfasst, darunter vier Nicht-EU-Mitglieder – hat Deutschland jetzt die Kontrollen an der Grenze zu Österreich wieder eingeführt, ebenso wie Frankreich an der Grenze zu Belgien. Diese Kontrollen sollen vorübergehend sein, und die anderen Grenzen bleiben überwiegend offen. Aber größere Offenheit scheint sich nicht in Richtung zu sein, in die sich Europa bewegt, und das ist ein ernsthaftes Problem.

Aufgeheizt wurde die Abkehr vom „Europa ohne Grenzen“ durch die Bilder von Flüchtlingsströmen über die internen Grenzen hinweg. Dazu kommen noch Berichte, dass die meisten der Attentäter der Anschläge von Paris im letzten Monat aus Belgien kamen und dass einige als angebliche Flüchtlinge über den Balkan in die EU gelangt sein könnten. Die Grundannahme, die von vielen europäischen Politikern, insbesondere den Innenministern, noch verstärkt wird, ist, dass sich Sicherheit und Offenheit ausschließen. Dies ist weit von der Wahrheit entfernt.

Vielmehr scheint die Wiedereinführung der Grenzkontrollen ein Beispiel für „Sicherheitstheater“ zu sein – eine Politik, die der Öffentlichkeit das Gefühl geben soll, es werde etwas getan. Aber anstatt den Europäern Sicherheit zu geben, würde eine Abkehr von Schengen den Kampf gegen den Terrorismus sogar erschweren, da die Länder dann wertvolle Ressourcen – schlimmstenfalls Tausende von Polizeibeamten – zur Ausweiskontrolle an die Grenzen verlagern müssten. Diese Ressourcen könnten dann nicht mehr zur Vorbeugung gegen terroristische Aktivitäten eingesetzt werden.

Und diese Vorbeugung braucht so viel Hilfe wie möglich. Immerhin ist das Ziel – einige Terroristen zu fassen, die sich zwischen Millionen gesetzestreuen Bürgern verstecken – gleichbedeutend damit, eine Nadel im Heuhaufen zu finden. Diese fehlerhafte Logik hinter der erneuten Einführung von Grenzkontrollen ist wahrscheinlich der Grund dafür, warum sich die Polizeibeamten selbst bei der Diskussion um das Thema eher zurückgehalten haben.