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Den Welthandel retten

Kaum ist die Asienkrise vorbei wird die Weltwirtschaft schon wieder von einem gewaltigen Ereignis erschreckt, das von noch grösserer Bedeutung für das Funktionieren des globalen Wirtschaftssystems ist. Die Ursache diesmal sind nicht Bänker, die angesichts schwindender Märkte in Panik geraten, sondern eine die Welthandelsregierung bedrohende Krise.

Wie die Ausschreitungen, die die gescheiterte Konferenz der Welthandelsorganisation (WTO) in Seattle begleiteten, gezeigt haben, kann ein Zusammenschluss von Arbeitern sowie Aktiven, die sich für Umwelt und Menschenrechte einsetzen, die Sabotage der WTO - der Verkörperung des Welthandels - sehr wohl unterstützen. Die WTO hat zudem Probleme mit den Entwicklungsländern, die sich von den Regelungen entfremdet fühlen, die ihnen nicht nützen. Die immer grösser werdende Kluft, die zwischen diese Gruppen herrscht und von den amerikanischen als auch europäischen Politikern aufrechterhalten wird, destabilisiert die Weltwirtschaft.

Alle Seiten stimmen darin überein, dass die Stabilität der internationalen Wirtschaft auf einem System globaler Regeln aufbaut. Was in Frage gestellt wird, ist der Charakter dieser Regeln. Gegner der Liberalisierung des Handels verwerfen neben dem geheimnisvollen und nicht-demokratischen Charakter der WTO auch den Einfluss kooperierender Interessen bezüglich der Aufstellung von Regeln. Sie sehen nur ein Handelssystem, dass das erfolgreiche Geschäft höher als die Arbeitskraft, die Umwelt und die Sicherheit der Konsumenten stellt. Die Entwicklungsländer beschweren sich über restriktive Regeln, die ihre Exportwaren (Textilien, Agrarprodukte, Dienstleistungen) belasten , und befürchten, dass neue Anforderungen bezüglich der Arbeitskräfte und der Umwelt ihre eigene Wettbewerbsfähigkeit enorm schwächen werden. Für einen Ausweg aus dieser Krise müssen dringend klare Prinzipien für den Handel geschaffen werden. Ich schlage hier fünf Prinzipien vor, mit denen jeder übereinstimmen sollte und die uns sehr wahrscheinlich vorwärts bringen werden.

Handel ist ein Mittel, mit dem Abschlüsse erzielt werden können, aber es ist kein Abschluss in sich. Befürworter der Globalisierung lehren unaufhörlich über die Anpassungen, die Staaten innerhalb ihrer Politik und ihrer Institutionen unternehmen müssen, um ihren internationalen Handel auszubauen und im stärkeren Masse für Investoren attraktiv zu werden. Diese Art des Denkens über Handel verwirrt dieses Mittel für Abschlüsse. Handel bietet sich eher als ein Instrument an, mit dem Ziele, die von der Gesellschaft gefordert werden, erreicht werden können. Solche Ziele sind: Wohlstand, Stabilität, Freiheit und eine sich immer verbessernde Qualität des Lebens. Nichts erregt WTO-Gegner mehr als der Verdacht, dass die WTO dem Handel eine höhere Priorität als den Umwelt- und Menschenrechten einräumt. Entwicklungländer sollten ein System rigoros ablehnen, das ihre Bedürfnisse von der Perspektive des expandierenden Welthandels aus betrachtet anstatt die Armut zu bekämpfen.