6

Die Rettung der Weltordnung

GENF – Das Jahresende 2014 ist durch eine Bedrohung der in der Charta der Vereinten Nationen und der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte verkörperten Werte gekennzeichnet. Weltweit sind die persönliche Freiheit, die Menschenrechte und die Demokratie in Gefahr – selbst in Ländern, die sich zu demokratischen Idealen bekennen. Die internationale Gemeinschaft ist zutiefst zerstritten, was Fortschritte bei einer Vielzahl globaler Herausforderungen blockiert – von den Krisen in Syrien, dem Irak und der Ukraine bis hin zum Klimawandel und zum Welthandel.

Angetrieben werden diese beunruhigenden Trends von drei Faktoren, die alle auch 2015 weiter Bestand haben dürften.

Erst einmal ist da die Globalisierung. Sie mag uns viele Vorteile gebracht haben, aber sie hat auch die Fähigkeit der Gesellschaften, über ihr eigenes Schicksal zu bestimmen, ausgehöhlt. Vielen modernen Herausforderungen – darunter Steuervermeidung, organisiertem Verbrechen, Cyber-Unsicherheit, Terrorismus, Klimawandel, internationaler Migration und gesetzlichen wie ungesetzlichen Finanzströmen – ist Eines gemeinsam: Die traditionellen Instrumente eines souveränen Staates reichen nicht länger aus, um ihrer Herr zu werden.

Zweitens haben gescheiterte militärische Lösungen in Afghanistan und im Irak eine große Rolle dabei gespielt, die Einheit der internationalen Gemeinschaft zu untergraben und das Vertrauen in Interventionen im Allgemeinen auszuhöhlen. Zugleich fahren die etablierten Mächte ihre Haushalte herunter, während die Schwellenmächte sich mit der Übernahme neuer Verantwortlichkeiten schwer tun. Im Jahr 2014 haben führende Politiker in meiner Heimat Afrika und andernorts die Objektivität und Effektivität des Internationalen Strafgerichtshofes in Frage gestellt, dessen Schaffung ein wichtiger Meilenstein im Kampf zur Beendigung der Straflosigkeit nationaler Führer war.