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Saudi-Arabiens Reformtheater

Nachdem König Abdullah Erwartungen für echte politische Reformen in Saudi-Arabien geweckt hatte, verkündete er stattdessen, dass die Zeit für einen Wandel noch nicht gekommen sei. Nach einer Umbildung des Kabinetts bleibt alles beim Alten. Die saudische Bevölkerung, von der 50% unter 15 Jahre alt ist, wird auch weiterhin die gleichen betagten Prinzen im nationalen Fernsehen sehen, von denen einige seit 40 Jahren im Amt sind und die ein Symbol für die Fäulnis im Kern der saudischen Politik darstellen. Das Paradoxon besteht hierbei darin, dass Saudi-Arabien zwar diplomatisch wesentlich aktiver ist, um die Probleme zu lösen und die Irakfrage zu bewältigen, dabei aber im Inneren von einer Lähmung befallen wurde.

Das ist nicht das, was gewöhnliche Saudis erwartet haben. Während der vergangenen eineinhalb Jahre rechneten sie mit einer Kabinettsumbildung, die den Ruf des Königs als engagierten Fürsprecher für Reformen fördern sollte. Die symbolische Bedeutung eines neuen Kabinetts sollte die Neudefinition der saudischen Nation und ihrer Zukunft widerspiegeln. Es gab Hoffnung auf eine Einbeziehung marginalisierter Gruppen, wie etwa einen schiitischen Minister zum ersten Mal in der Geschichte des Königreichs und auf Maßnahmen gegen Korruption, wie sie eine Entlassung altgedienter Minister darstellen würde.

Stattdessen hat ein lähmendes Unwohlsein das Königreich erfasst, während die Saudi-Arabien eigene Unbeweglichkeit leeres Reformgerede produziert, das die tatsächlichen Gegebenheiten der Stagnation nicht verbergen kann. Die Unbeweglichkeit geht über die Kabinettsumbildung hinaus: Das Gerichtswesen – mit 700 Richtern – bleibt ebenfalls unverändert.

Die Ironie besteht darin, dass König Abdullah zwar energisch eine Führungsrolle in den turbulenten Angelegenheiten in der Region übernommen hat, dabei aber unfähig scheint, auf Saudi-Arabiens akuten Rückstand an demokratischen Reformen im Vergleich zu Nachbarn wie Jordanien und den Golfstaaten zu reagieren.