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Sarkozy, Carpe diem!

Nicolas Sarkozys Triumph bei den Präsidentenwahlen im Mai und der Sieg seiner Partei UMP bei den Parlamentswahlen haben die wohl günstigste Gelegenheit seit Jahrzehnten geschaffen, in Frankreich tief greifende Strukturreformen durchzuführen. Sarkozy erhielt bei den Präsidentenwahlen nicht nur 53 % der Wählerstimmen, auch seine Popularitätswerte stiegen seither auf 62 %, nachdem er eine Regierung bildete, der auch hochrangige Vertreter der Opposition angehören.

Bei der ersten Runde der Parlamentswahlen erzielte die UMP ein Rekordresultat von 40 %. Obwohl der UMP im zweiten Durchgang ein Erdrutschsieg versagt blieb, ermöglichte dieses Ergebnis einer Regierungspartei zum ersten Mal seit 29 Jahren, ihre legislative Mehrheit zu verteidigen.

In den Tagen nach seiner Wahl brachte Sarkozy Frankreich „zurück nach Europa“. Er frischte die deutsch-französische Partnerschaft auf und unterstützte Kanzlerin Angela Merkel maßgeblich bei ihrer Kampagne zur Wiederbelebung des Europäischen Verfassungsentwurfs. Er demonstrierte Pragmatismus, indem er gegen die laufenden Beitrittsverhandlungen mit der Türkei kein Veto einlegte und vermied so eine unnötige Konfrontation mit Großbritannien und Spanien, obwohl er seine langjährige Ablehnung einer Vollmitgliedschaft der Türkei nicht aufgab. Auch das Schweigen seiner Regierung angesichts der jüngsten Anhebung der Zinssätze durch die Europäische Zentralbank ist als Anerkennung der Unabhängigkeit der EZB zu werten.

Wie aber werden Sarkozy und seine Regierung auf die internen Herausforderungen in Frankreich reagieren? Angesichts des anämischen Wachstums, einer seit mehr als 20 Jahren bei 9 bis 10 % liegenden Arbeitslosenrate und der zwischen Gesetzlosigkeit und Verzweiflung oszillierenden Einwandererghettos, ist Frankreich tatsächlich als einer der Patienten Europas zu bezeichnen. Obwohl die Anpassung an einen unbarmherzigen internationalen Wettbewerb und der rapide technologische Wandel eigentlich Flexibilität und Eigenverantwortung erfordern, dominiert in Frankreich weiterhin eine Kultur der Unterstützung und Anspruchsberechtigung.