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Die Neugestaltung Irans

TEHERAN – Der iranische Präsident Hassan Rouhani hat vor kurzem das Ende des ersten Jahres seiner Amtszeit begangen – nicht nur mit Lächeln, sondern auch mit weiteren Belegen seines Bemühens um Reformen im Inland und eine geostrategische Neuausrichtung. Im Falle Irans gehen diese beiden Notwendigkeiten schon lange Hand in Hand.

Rouhani hat nun erklärt, der Iran wäre bereit, mit den USA im Irak zusammenzuarbeiten. Die finstere Bedrohung für die Interessen Irans und der USA, die vom Islamischen Staat (bisher: Islamischer Staat im Irak und Syrien (ISIS)) ausgeht, hat die beiden Länder augenscheinlich näher zusammen gebracht. In den Tagen seit dem Jahrestag der Wahl Rouhanis hat der iranische Außenminister, Mohammad Javad Zarif, seine frühere Zurückhaltung überwunden und seinem Optimismus in Bezug auf eine internationale Übereinkunft hinsichtlich des iranischen Nuklearprogramms bis zum ursprünglichen Fristende am 20. Juli Ausdruck verliehen.

Falls eine Annäherung an den Westen erreicht werden kann, wird die Aufhebung der aus dem Nuklearprogramm herrührenden internationalen Sanktionen Rouhanis Wirtschaftspolitik einen enormen Schub geben. Und es ist hier, dass Rouhani einen Großteil seiner Energie und seines politischen Kapitals investiert hat.

Rouhani hatte bei seinem Amtsantritt eine klare Priorität: die durch acht Jahre demagogischen Missmanagements unter dem ehemaligen Präsidenten Mahmoud Ahmadinedschad verheerte Wirtschaft zu reparieren. Er ersetzte Ahmadinedschads inkompetente Verbrechertruppe durch ein relativ qualifiziertes Kabinett und eine kompetente Verwaltung und nahm ein ehrgeiziges Programm zur wirtschaftlichen Entwicklung, dem Ausbau des Gesundheitswesens und der Bekämpfung der Umweltverschmutzung in Angriff.