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Der russische Flirt mit dem Faschismus

MOSKAU – Die westlichen Politiker haben sich in den letzten Jahren schwer damit getan, das politische System Russlands einzuordnen. Oft griffen sie dabei auf vage Phrasen wie „illiberale Demokratie“ oder „Autoritarismus“ zurück.

Wenn überhaupt, dann sollte das russische System als protofaschistisch bezeichnet werden. Der Faschismus dort ist milder als in den faschistischen Staaten Europas der 1920er und 1930er Jahre, verfügt aber über charakteristische Elemente dieser Regimes. Dazu gehören die Struktur der politischen Ökonomie Russlands, die Idealisierung des Staates als Quelle moralischer Autorität und die besondere Art internationaler Beziehungen des Landes.

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In The Anatomy of Fascism schreibt der Historiker Robert O. Paxton von der Columbia-Universität:

„Faschismus kann als Form politischen Verhaltens definiert werden, die durch zwanghafte Beschäftigung mit dem Niedergang, der Demütigung und der Opferrolle der Gesellschaft sowie durch kompensatorische Kulte der Einheit, Energie und Reinheit geprägt ist. Dabei gibt eine Massenpartei erklärtermaßen nationalistischer Militanter in unruhiger, aber effektiver Zusammenarbeit mit den traditionellen Eliten die demokratischen Freiheiten auf und verfolgt mit eifernder Gewalt und ohne ethische oder rechtliche Grenzen ihre Ziele interner Säuberung und externer Ausbreitung.“

In einem Aufsatz für TheNew York Review of Books von 1995 definiert der Romanschriftsteller Umberto Eco, der 1932 während der faschistischen Zeit Italiens geboren wurde, den Faschismus als „Traditionskult“ auf der Grundlage von „selektivem Populismus“. Und bereits 1939 behauptete Peter Drucker in Ursprünge des Totalitarismus. Das Ende des Homo Oeconomicus, Faschismus sei „die Stufe, nachdem sich der Kommunismus als illusionär erwiesen hat.“

Folgt man diesen Definitionen, findet man in der politischen Gesellschaft Russlands heute kaum einen Trend, der nicht als faschistisch bezeichnet werden kann.

Nehmen wir zuerst die Einmischung des Staates in die Wirtschaft. Der russische Präsident Wladimir Putin hortet in staatseigenen Banken nationale Reichtümer und spricht jetzt auch von den russischen Öl- und Gasunternehmen als „Schätzen der Nation“. Obwohl sich bereits heute deutlich über 60% der Wirtschaft in Staatseigentum befindet, beabsichtigt er, weitere „Staatskonzerne“ zu gründen. Unterdessen wurden alle unabhängigen Gewerkschaften zerstört, und die Oligarchen erklären sich nun bereit, dem Staat bei Bedarf ihr Eigentum zur Verfügung zu stellen.

Darüber hinaus hat Putin heute die fast völlige Kontrolle über die Gewalten. Mehrere „Vollzugsbehörden“ erstatten ihm direkt Bericht, darunter die Armee, das Innenministerium, der Staatssicherheitsdienst, ein 2002 gegründeter staatlicher Wachdienst mit 30.000 Mitgliedern und eine Anfang dieses Jahres gegründete 400.000 Personen starke Nationalgarde. Dazu kommen noch die jeweiligen „Privatarmeen“ der Staatskonzerne und loyale Kriegsherren wie Ramzan Kadyrow in Tschetschenien. Kadyrow kommandiert schätzungsweise 30.000 bewaffnete Vollstrecker, und seine Anhänger werden beschuldigt, an Dissidenten Vergeltung zu üben.

Das Bild wird dadurch vervollständigt, dass Putin an das Gefühl der Russen für historische Verluste und vergangenen Ruhm appelliert und öffentlich Irredentismus und Militarisierung preist. Die Feierlichkeiten zum Gedenken an den Sieg der Sowjetunion über Nazideutschland sind heute noch bombastischer als zu Sowjetzeiten, und immer wieder werden antiwestliche Gefühle durch die Staatspropaganda verstärkt, Teile des „historischen Russlands“ seien illegal beschlagnahmt worden – daher auch die Notwendigkeit, im März 2014 gewaltsam die Krim „zurück zu erobern“.

In der Tat besteht die grundlegendste proto-faschistische Errungenschaft Russlands in der Propagandamaschine des Landes. Putin ist in der Lage, den russischen Bürger ununterbrochen die Botschaft zu senden, ihre Heimat sei eine moderne Volkswirtschaft auf Augenhöhe mit den führenden Weltmächten. Und jedes Jahr wird die populistische Rhetorik, die von einer „nationalen Renaissance“ oder der „Machtprobe gegen die Feinde“ spricht, stärker.

Aber Russlands Flirt mit dem Faschismus ist aus dreierlei Gründen keine langfristige Gefahr: Erstens sind die faschistischen Elemente im Land nicht so organisch entstanden, wie es im Europa des frühen zwanzigsten Jahrhundert der Fall war. Statt dessen werden sie der russischen Gesellschaft vom Staat übergestülpt, dessen Führer unter der Verfassung von 1993 weitreichende Macht genießt. Ohne tiefe nationale Wurzeln der Menschen können die entstehenden faschistischen Strukturen leicht wieder abgebaut werden.

Zweitens ist Russland ein multiethnisches Land, dass sich seit Jahrhunderten nicht als Nationalstaat, sondern als Kaiserreich entwickelt hat. Daher sind die faschistischen Tendenzen dort eher imperialistisch als nationalistisch geprägt. Und trotz der russischen Aggression gegenüber seinen Nachbarn mangelt es dem Land an wirtschaftlichen Mitteln, um ein Imperium aufrecht zu erhalten.

Und drittens, was am wichtigsten ist: Putins Russland ist ein Personenkult. Ohne eine Dynastiefolge nordkoreanischer Art überleben solche Regimes nie länger, als ihr Führer an der Macht ist, ob in Italien, Deutschland, Frankreich oder Portugal. Oder wie es Putins stellvertretender Stabschef, Wyacheslaw Wolodin, unabsichtlich verdeutlicht: „Jeder Angriff auf Putin ist ein Angriff auf Russland …..Ohne Putin gibt es kein heutiges Russland.“

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Die aktuellen geopolitischen Nachbarn Russlands sind gegenüber totalitären Ideologien viel weniger tolerant als noch vor 90 Jahren. Die westlichen Mächte müssen Putins Staat nicht untergraben oder zerstören, sondern lediglich überdauern. Sogar wenn man den heutigen Machtverlust so vieler westlicher Länder berücksichtigt, sollte dies eigentlich erreichbar sein.

Aus dem Englischen von Harald Eckhoff