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Russlands neofeudaler Kapitalismus

WASHINGTON, DC – Wladimir Putins Russland erscheint mehr und mehr wie die erstarrte und stagnierende Sowjetunion der Ära Leonid Breschnews. In einem Bereich allerdings präsentiert sich Putins Regime als Innovator: bei der Korruption. Tatsächlich kann im achtzehnten Jahr der Herrschaft Putins festgestellt werden, dass eine neue Form des Günstlingskapitalismus Fuß gefasst hat.

In den letzten zehn Jahren stand Putin an der Spitze einer bedeutsamen Wiederverstaatlichung der russischen Wirtschaft. Der Staatssektor vergrößerte sich von 35 Prozent des BIP im Jahr 2005 auf 70 Prozent im Jahr 2015. Es sieht so aus - um mit Lenin zu sprechen - als hätte der Staat die Kontrolle über die „Kommandohöhen“ der Wirtschaft wiedererlangt.

Dennoch hat es aber auch den Anschein, als würden staatliche Unternehmen wie die Energieriesen Gazprom oder Rosneft wie moderne Firmen agieren. Schließlich verfügen sie über Regeln und Richtlinien der Corporate Governance, über Aufsichtsräte und Vorstände und halten jährliche Hauptversammlungen der Aktionäre ab. Sie unterziehen sich unabhängigen internationalen Prüfungen, veröffentlichen jährliche Abschlussberichte und verfügen über unabhängige Leitungsgremien.

Doch der Schein kann trügen. Die Regeln und Richtlinien wichtiger Staatsbetriebe sind bloße Formalitäten. Diese Unternehmen werden nicht einmal wirklich vom Staat geführt. Vielmehr stehen sie unter der Kontrolle einer kleinen Gruppe von Günstlingen – ehemaligen KGB-Mitarbeitern, Ministern und hochrangigen Beamten der Regierung des Präsidenten – die als Putins persönliche Vertreter agieren.