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Was Russland über den Multilateralismus denkt

MOSKAU – Wenn Russen Lobgesänge auf die „regelgestützte“ Ordnung hören, besteht ihre übliche Reaktion in der Frage, wer denn die Regeln mache. Dieselbe Frage fasst inzwischen die Einstellung des Kremls gegenüber dem vom Westen propagierten Multilateralismus zusammen.

Aus Sicht Russlands zögern die USA bei Bedarf nicht, einseitig zu handeln, und genau diese Doppelmoral habe die globalen Regeln untergraben. Der russische Außenminister Sergei Lawrow zählt bei seinen Auftritten auf der internationalen Bühne unermüdlich Amerikas vorgebliche Verstöße gegen das Völkerrecht auf – vom Bombardement Jugoslawiens 1999 und der Invasion im Irak 2003 bis zu den Luftschlägen des Jahres 2011, die halfen, das Regime von Muammar el-Qaddafi in Libyen zu stürzen.

Zwar würden sich die USA, wenn sie einen rechtlichen Vorwand für ihre Handlungen anstreben, an multilaterale Gremien wie den UN-Sicherheitsrat wenden. Doch wenn ihre Pläne dort auf Widerstand Russlands oder eines anderen Sicherheitsmitglieds mit Vetomacht träfen, könne Amerika stets auf die Standardoption zurückverfallen: rohe Gewalt und die Mobilisierung seiner Verbündeten.

Es ist daher kein Wunder, dass Russland die Debatten über die multilaterale regelgestützte Ordnung als scheinheilig oder, schlimmer, als raffiniertes Komplott zur Unterminierung der Rolle des Völkerrechts, so wie es in der UN-Charta kodifiziert ist, ansieht. Egal, was nun stimmt: Der Kreml selbst zieht das Völkerrecht inzwischen nicht mehr in seine Überlegungen ein, wenn er der Ansicht ist, dass wichtige nationale Interessen Russlands auf dem Spiel stehen.

Die anschaulichsten Beispiele hierfür sind Russlands offizielle Anerkennung der beiden abtrünnigen Regionen Georgiens 2008 und seine Vereinnahmung der Krim 2014. Aus Sicht der russischen Führung waren diese Handlungen „Verteidigungsmaßnahmen“. Ein russischer Diplomat hat es uns einmal so erklärt: Der Kreml sei zu der Ansicht gelangt, dass, wenn die USA weltweit gegen das Völkerrecht verstoßen könnten, Russland „das amerikanische Monopol bei Verstößen gegen das Völkerrecht durchbrechen sollte“ – zumindest in Fällen, in denen seine Interessen berührt sind und es über die Mittel verfügt, seinen Willen durchzusetzen.

Und doch ist Russland nicht wirklich an einer Erosion der regelgestützten multilateralen Ordnung interessiert. Wenn der russische Präsident Wladimir Putin und andere leitende Regierungsvertreter den Wunsch zur Widerherstellung des Völkerrechts und der zentralen Rolle der Vereinten Nationen äußern, dann meinen sie das auch so. Schließlich sind die Vereinten Nationen Russlands bevorzugtes multilaterales Forum. Als ständiges Mitglied im UN-Sicherheitsrat mit Vetomacht – und als formidable Militärmacht – übt Russland dort eine Menge Einfluss aus.

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Aus Sicht des Kremls besteht das Problem darin, dass das UN-zentrierte System multilateraler Institutionen nun in einer durch die amerikanische Dominanz hervorgebrachten Krise steckt. Die russische Führung hätte liebend gern eine Welt, in der alle, insbesondere die USA, sich an die UN-Charta hielten. Doch solange das nicht der Fall ist, zieht Russland es vor, pragmatisch und zynisch zu sein: eine Großmacht, die ihre Ellenbogen einsetzt, um innerhalb des internationalen Systems zu bekommen, was sie will, und die sich eine Einflusssphäre in ihrer Nachbarschaft schafft. Das ist aus Sicht des Kremls genau das, was die USA, China, Indien und der Iran außerhalb ihrer jeweiligen Grenzen bereits tun.

Trotzdem würde eine neuerliche multilaterale Zusammenarbeit im Rahmen der UN Russland in die Lage versetzen, seine Stärken auszuspielen und seinen Sachverstand einzusetzen. Man denke etwa an die Frage der Nichtverbreitung von Kernwaffen. Als Atommacht eigenen Rechts ist Russland eine der wichtigsten Vertragsparteien des Gemeinsamen umfassenden Aktionsplans (JCPOA) mit dem Iran. Im Rahmen der Vereinten Nationen hatten es die fünf ständigen Mitglieder des US-Sicherheitsrats zusammen mit Deutschland geschafft, den Iran durch Sanktionen an den Verhandlungstisch zu bringen. Und anschließend waren sie imstande, auf der Grundlage einer unabhängigen Überwachung durch die Internationale Atomengerie-Agentur, die selbst Bestandteil des UN-zentrierten Systems ist, einen durchsetzbaren rechtlichen Rahmen zu entwerfen.

Nun, da US-Präsident Donald Trump aus dem JCPOA ausgestiegen ist, ist unklar, ob Russland – oder eine der verbleibenden Parteien – das Abkommen retten kann. Doch birgt die Tatsache, dass es überhaupt ein Abkommen gibt, eine wichtige Lehre: In Fragen, in denen es für Russland um etwas geht und es über die entsprechende politischen und diplomatischen Sachverstand verfügt, kann es eine wichtige und konstruktive Rolle spielen.

Zugleich investiert Russland in Bereichen, in denen es weder direkte Interessen hat noch über umfassenden Sachverstand verfügt, keine besondere Mühe in multilaterale Zusammenarbeit. Der schmerzhaft langsame Beitritt des Landes zur Welthandelsorganisation ist ein Paradebeispiel hierfür. Da Russland überwiegend Rohstoffe exportiert, war seine Entscheidung zum WTO-Beitritt mehr durch das Prestige geleitet, das mit der Mitgliedschaft einhergehen würde, als durch greifbare wirtschaftliche Gesichtspunkte. Infolgedessen dauerte es 19 Jahre, bis Russland der Organisation tatsächlich (2012) beitrat.

Ein weiteres Beispiel ist der Klimawandel. Obwohl Russland offiziell als Partei an den internationalen Verhandlungen und Rahmenvereinbarungen zur Reduzierung von Treibhausgasemissionen beteiligt ist, steht es bei der Klimadebatte eindeutig nicht an vorderster Front. Aus Sicht des Kremls stellt die globale Erwärmung keine unmittelbare Bedrohung für Russland dar und ist daher kein wichtiger Gesichtspunkt.

Ohne eine Welt, die wirklich durch das Völkerrecht und die Grundsätze der UN-Charta geleitet wird, besteht Russlands bevorzugte Version des Multilateralismus in so etwas wie dem „Konzert der Nationen“ in Europa im 19. Jahrhundert. Bei dieser Art von Arrangement sollten einige ausgewählte Großmächte sich gelegentlich zusammensetzen und, wenn ihre Interessen sich überschneiden, gemeinsame Maßnahmen ergreifen, so wie das bei der Bekämpfung des Terrorismus oder der Piraterie am Horn von Afrika der Fall ist. Zugleich sollten diese Mächte davon absehen, sich in die Angelegenheiten der jeweils anderen einzumischen, um ihre jeweiligen Einflusssphären zu bewahren.

Die Tatsache, dass sich Russland an einer Zeit orientiert, in der es eine globale Supermacht war, sollte dabei nicht überraschen. Weniger klar ist, ob sein interessengestützter Ansatz ihm langfristig nutzen wird.

Aus dem Englischen von Jan Doolan

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