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Russlands schlechtes Gleichgewicht

MOSKAU – Nach mehr als zwei Jahren wirtschaftlicher Kontraktion scheint Russland zu einem Anschein von Stabilität gefunden zu haben. Obwohl für 2017 nur ein Wirtschaftswachstum von rund 1% erwartet wird, ist die Angst vor einer wirtschaftlichen Destabilisierung, die das Land nach seiner Invasion der Krim 2014 (auf die lähmende Sanktionen des Westens folgten) durchdrungen hatte, praktisch verschwunden. Die Kombination aus außenpolitischem Optimismus, der Sorge für das leibliche Wohl und innenpolitischer Repression scheint ein wirkungsstarkes Elixier zu sein.

Ganz wie zu Zeiten Leonid Breschnews überschattet die Außenpolitik die russische Innenpolitik. Anders als damals jedoch verbessen sich derzeit die Aussichten Russlands. US-Präsident Donald Trump hat seinen Wunsch klar gemacht, die Beziehungen zum Kreml zu verbessern, und wird sich Berichten zufolge im Juni mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin treffen.

Die für den April angesetzten Präsidentschaftswahlen in Frankreich könnten ebenfalls zugunsten Russlands ausgehen. Sowohl der Kandidat der gemäßigten Rechten, François Fillon, als auch die rechtsextreme Kandidatin Marine Le Pen sind leidenschaftliche Putin-Freunde, obwohl der Zentrist Emmanuel Macron, der das nicht ist, ebenfalls eine Chance auf den Wahlsieg hat.

Russlands eigene Präsidentschaftswahl, die für März 2018 angesetzt ist, scheint deutlich weniger bedeutsam, weil hier keine Änderungen erwartet werden: Putin wird wiedergewählt werden, und Dmitri Medwedew wird Ministerpräsident bleiben. Dies scheint für die meisten Russen akzeptabel, zumindest für die Moskauer Bevölkerung, der es gut geht.

Moskaus Infrastruktur sah nie besser aus: Die Stadt verfügt über ein gut funktionierendes und erst kürzlich erweitertes Schnellbahnsystem und moderne, saubere und effiziente Flughäfen. Selbst die früher chaotische Parkplatzsituation  wurde beigelegt – und die Notwendigkeit, einen Parkplatz zu finden, wurde durch die Zunahme preiswerter und schneller Car-Pooling-Dienste verringert. Die Einwohner können makellose, luxuriöse Einkaufszentren besuchen und in gehobenen Lebensmittelgeschäften praktisch jede Art von Lebensmitteln einkaufen (außer westlichem Käse).

Natürlich gibt es Russen, die mit der gegenwärtigen Situation unzufrieden sind. Dafür unter anderem gibt es den allmächtigen Inlandsgeheimdienst FSB. Freedom House hat Russlands Score im Bereich politischer Rechte gerade erneut heruntergestuft, und zwar nun auf den niedrigstmöglichen Wert.

Das Gespenst der Repression wurde auf dem Gaidar-Forum im Januar deutlich, einer alljährlich von der Russischen Akademie für Volkswirtschaft und Öffentlichen Dienst beim Präsidenten der Russischen Föderation ausgerichteten Veranstaltung, die nach dem Wirtschaftsreformer Jegor Gaidar aus der Jelzin-Ära benannt ist. Jedes Jahr kommen hier für drei Tage tausende von russischen Gesellschaftswissenschaftlern und hunderte von Ausländern zusammen, um über Wirtschaftspolitik zu diskutieren.

Die Regierungsminister bei den Podiumsdiskussionen wirken entspannt, offen und kompetent, aber vermeiden deutliche Worte. Russlands zentrale Probleme – das Fehlen von echten Eigentumsrechten, Rechtstaatlichkeit und Demokratie – wurden in diesem Jahr insbesondere von dem früheren Finanzminister Alexei Kudrin erwähnt, aber nur leise und im Vorübergehen. Wie gewöhnlich waren die meisten Plenardiskussionen Einzelheiten der gut funktionierenden makroökonomischen Politik des Landes gewidmet. Russlands großem wirtschaftlichen Establishment geht es weiterhin zu gut, als dass es bereit wäre, für Unruhe zu sorgen.

Während die Haltung der Minister möglicherweise nicht überrascht, ging von früheren Gaidar-Foren die Hoffnung – wenn nicht gar Erwartung – einer gewissen Herausforderung gegenüber der herrschenden Elite aus. Moskaus Wirtschaftswissenschaftler hören auf dem Forum alljährlich aufmerksam zu – in der Hoffnung, etwas Radikales oder sogar einen Anflug von Widerstand zu vernehmen –, sind jedoch selbst nicht bereit, eine Herausforderung auszusprechen.

Auf dem Forum des vergangenen Jahres mutmaßte ein zehnköpfiges Podium prominenter russischer liberaler politischer Analysten – ein regelmäßiges Element des Forums, an dem ich teilnehme –, dass sich etwas Widerstand rege. Einige Podiumsmitglieder sagten sogar eine Herausforderung an das Regime voraus, etwa die Wahl eines Mitglieds der Opposition in die Duma oder durch wirtschaftliche Not angeheizte soziale Unruhen.

Diese Prognosen erwiesen sich als falsch. Nur wenige der europäisierten Liberalen Russlands beteiligten sich an den Wahlen zur Duma; die Konservativen im Süden und Osten des Landes waren diesbezüglich deutlich enthusiastischer. Unser Diskussionspodium, so scheint es, hat die wirtschaftlichen Ergebnisse über- und die Rolle des Krieges und der Repression bei der Konsolidierung der Unterstützung für Putin und seine regionalen Sultanate unterschätzt.

Tatsächlich ist die überwältigende Einschätzung unter den Russen, dass Putins Invasion in der Ukraine und die Annexion der Krim für Russland gut gewesen seien. Es war ein meisterhaftes Manöver Putins. Indem er die Ukraine in einen schwachen und konfliktbelasteten Feind verwandelte, zügelte er einerseits die aufkommende demokratiefreundliche Stimmung in Russland, die zum Teil durch das Zugehen der Ukraine auf die Europäische Union inspiriert worden war, und erweckte andererseits eine nationalistische Euphorie.

Putin könnte noch von einer weiteren außenpolitischen Entwicklung profitiert haben. Laut Tatiana Vorozheykina, Professorin an der Moscow School of Social and Economic Sciences, hat Russlands Zerstörung Aleppos Putin einen weiteren „Erfolg“ beschert, mit dem er prahlen kann. Betrachtet man dann noch den wachsenden Einfluss der Rechtspopulisten im Westen – ein Symptom einer umfassenderen Krise des Liberalismus –, dann ist es leicht, Putin als die Art von Führer darzustellen, die Länder brauchen.

In diesem Jahr erwartete niemand bei der Podiumsdiskussion des Gaidar-Forums etwas anderes als politischen Stillstand, weitere Repressionen und Konformismus der Massen. Putins Regime hat sich um die Flagge herum konsolidiert, und kaum jemand in Russland ist bereit, den Status quo in Frage zu stellen. Die einzigen potenziellen Quellen für Veränderungen sind daher externe Ereignisse und Beziehungen – Bereiche, in denen Putin nicht die uneingeschränkte Kontrolle innehat.

So wie es derzeit aussieht, scheint Russland geopolitisch auf solider Basis zu stehen. Doch die Dinge sind nicht immer so, wie sie scheinen. So könnte man beispielsweise annehmen, dass Trumps Unterstützung engerer Beziehungen gut für Russland wäre, doch ist eine wichtige Zutat von Putins nationalistischer Attraktivität seine Fähigkeit, die Dramatik des Kalten Krieges wieder aufleben zu lassen. Dafür braucht er die USA – und den Westen im Allgemeinen – als seinen Feind. Ein freundschaftlicher Umgang könnte Putin langfristig Probleme bereiten.

Kurzfristig jedoch dürfte, wie es der unabhängige politische Analyst Dmitri Oreschkin auf dem Gaidar-Forum ausgedrückt hat, nur ein „Black-Swan-Ereignis“ im Ausland einen Wandel in Russland herbeiführen. Das neue Gleichgewicht des Landes mag kein gutes sein, doch es erscheint stabil – für den Moment.

Aus dem Englischen von Jan Doolan