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Krieg der Werte mit Russland

KOPENHAGEN – Russische Behörden drohten kürzlich Atomraketen auf dänische Kriegsschiffe zu richten, sollte sich Dänemark dem Raketenabwehrsystem der NATO anschließen. Dabei handelte es sich augenscheinlich um eine unerhörte Drohung gegen ein Land, das keinerlei Absicht hat, Russland anzugreifen. Allerdings spiegelt sich darin auch ein grundlegender Faktor der Außenpolitik des Kremls wider: nämlich der verzweifelte Versuch, Russlands strategischen Einfluss in einer Zeit beispielloser Herausforderungen seiner Autorität zu wahren.

Selbstverständlich weiß die russische Führung ganz genau, dass die Raketenabwehr der NATO nicht gegen ihr Land gerichtet ist. In meiner Zeit als NATO-Generalsekretär von 2009 bis 2014 haben wir wiederholt betont, dass der Zweck dieser Abwehr in der Verteidigung der Bündnispartner gegen Bedrohungen von außerhalb des euro-atlantischen Raums besteht. Jeder, der auch nur über rudimentäre Kenntnisse in Physik und Technik verfügt – zwei Disziplinen, in denen die Russen brillieren – erkennt, dass dieses System dazu bestimmt ist, genau diese Aufgabe zu erfüllen.

Russlands atomare Drohungen gegen Dänemark und andere sind Zeichen eines schwachen Landes, das sich in wirtschaftlichem, demographischem und politischem Niedergang befindet. Die NATO hat Russland nicht in aggressiver Weise schikaniert, wie die Kreml-Propaganda behauptet. Im Kern handelt es sich bei dem aktuellen Konflikt zwischen Russland und dem Westen – der sich an der Ukraine-Krise manifestiert – um einen Kampf der Werte.

Man denke daran, wie der Ukraine-Konflikt begann: Zehntausende ukrainische Bürger aus allen Teilen der Gesellschaft forderten im Rahmen bemerkenswert friedlicher Demonstrationen ein Assoziierungsabkommen mit der Europäischen Union. Trotz gegenteiliger Behauptungen des Kremls  rief kein Mensch zur Verfolgung russischsprachiger Ukrainer auf. Und von einer NATO-Mitgliedschaft war in dem Abkommen nicht die Rede.