Das Comeback der russischen Kommunisten

MOSKAU – Vor etwas über einem Jahr kehrte ich während eines Sabbatjahres von der amerikanischen Universität, an der ich lehre, in meine Heimatstadt Moskau zurück. Ich traf nicht gerade in einer Bastion der Meinungsfreiheit ein, aber an einem Ort, an dem es immer noch ein Stück Freiheit gab. Der Oppositionsführer Alexej Nawalny reiste durchs Land und versuchte, Unterstützung für Politiker zu gewinnen, die nicht unter der Fuchtel des Kremls standen. Es gab Demonstrationen. Unabhängige Nichtregierungsorganisationen waren im Lande tätig. Journalisten und Analysten ordneten sich nicht zwangsläufig der Linie des Kremls unter. Und die Kommunistische Partei wurde weithin als Relikt der Vergangenheit angesehen.

Inzwischen ist Nawalny ins Gefängnis gesteckt und die von ihm mobilisierte Protestbewegung zerschlagen worden. Seine Anti-Korruptionsstiftung wurde wegen „Extremismus“ verboten, und gegen ihre Mitglieder wird ermittelt oder sie befinden sich im Exil. Praktisch jeden Tag wird ein weiterer Journalist, ein Medienunternehmen, ein Verfechter der Menschenrechte oder eine unabhängige Organisation als „ausländischer Agent“ oder – schlimmer noch – als „unerwünscht“ eingestuft.

Russlands Abstieg in die Unfreiheit im Verlauf des vergangenen Jahres war steil, aber nicht weit. So wurde etwa das Gesetz, auf dessen Grundlage die Einstufung als ausländischer Agent erfolgt, bereits 2012 mit dem Ziel erlassen, Organisationen oder Personen zu behindern oder zu diskreditieren, die sich „politisch betätigen“ und finanzielle Mittel aus dem Ausland erhalten.