Mikhail Svetlov/Getty Images

Der Krieg des Kreml gegen den Liberalismus

MOSKAU – Nach den Terroranschlägen in den Vereinigten Staaten vom 11. September 2001 wurde der so genannte „Krieg gegen den Terror“ ins Leben gerufen. Nicht nur wurden unter der Leitung der USA Invasionen in Afghanistan und dem Irak durchgeführt, sondern viele Länder verstärkten auch die Überwachung und Kontrolle über ihre Medien und ihre Bürger. Die Redefreiheit und persönliche Privatsphäre, so behaupteten die Regierungen, müssten zwecks höherer Sicherheit eingeschränkt werden.

Insbesondere in Russland war der Schaden erheblich. Häufig werden dort Anti-Terror-Gesetze dazu benutzt, um die Vertreter unabhängiger und alternativer Sichtweisen zum Schweigen zu bringen, insbesondere jener, die gegenüber der Regierung von Präsident Wladimir Putin kritisch eingestellt sind. Die Regierung nahm die Sicherheit als Vorwand zur Missachtung der russischen Mediengesetze, die Journalisten explizit vor Zensur schützen. Damit hat sie den Journalismus massiv untergraben.

Diese Mediengesetze basierten auf europäischem und internationalem Recht und symbolisierten den Sieg der Demokratie in Russland. Aber nach und nach wurde ihre Integrität durch Zusätze und fragwürdige Anwendung bestehender Regeln ausgehöhlt, die die freie Rede und die ungehinderten Arbeitsmöglichkeiten der Journalisten einschränken.

To continue reading, please log in or enter your email address.

To access our archive, please log in or register now and read two articles from our archive every month for free. For unlimited access to our archive, as well as to the unrivaled analysis of PS On Point, subscribe now.

required

By proceeding, you agree to our Terms of Service and Privacy Policy, which describes the personal data we collect and how we use it.

Log in

http://prosyn.org/kSiFuM9/de;

Cookies and Privacy

We use cookies to improve your experience on our website. To find out more, read our updated cookie policy and privacy policy.