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Der Rouhani-Faktor

PALO ALTO – Die Präsidentenwahl im Iran am 19. Mai war paradox und potenziell richtungsweisend. Sie begann als langweilige Angelegenheit – der wahrscheinlich siegreiche Amtsinhaber Hassan Rouhani trat gegen eine buntgemischte Auswahl ehemaliger Größen und Zukunftshoffnungen der Konservativen an. Außerdem ist eine zweite Amtszeit des Präsidenten in der Islamischen Republik seit 1981 die Norm. Frühe Attacken auf Rouhani wurden deshalb als Bestrebungen des Obersten Führers Ali Khamenei, seiner konservativen Verbündeten aus dem Klerus und der Revolutionsgarden gesehen, den Amtsinhaber für seine zweite Amtszeit zu schwächen und in Schach zu halten.

Doch die Wahl wurde zu einem hitzigen Wettstreit, als sich die Konservativen um den unbekannten Kandidaten Ebrahim Raisi scharten, einen Juristen und Hardliner, der in der Vergangenheit durch Brutalität gegen die Opposition auffiel. Die Tatsache, dass Khamenei Raisi zuvor zum Leiter der größten religiösen Stiftung des Iran ernannt hatte, wurde nun nicht mehr als Vergabe eines Versorgungspostens, sondern als ein Schritt gesehen, ihn als möglichen zukünftigen Obersten Führer in Position zu bringen.

Man glaubte weithin, dass ein Sieg Raisis seinen Erfolg im Kampf um die Nachfolge Khameinis praktisch garantieren würde. Khameini war selbst Präsident, bevor er nach dem Tod von Ayatollah Ruhollah Khomeini zum Obersten Führer aufstieg. Da Khameini an Krebs leiden soll, wurde nun die Frage seiner Nachfolge akut. Aus diesem Grund mobilisierte man den beträchtlichen ideologischen, institutionellen und propagandistischen Apparat der Konservativen zugunsten Raisis und gegen Rouhani.

Als Reaktion darauf schlug der bislang umsichtige und pragmatische Rouhani alle Vorsicht in den Wind und nahm sich unerschrocken der von der Reformbewegung vorgebrachten Kritik am Status quo an. Die Basis der Reform- und Demokratiebewegung im Iran – der Studierende, Frauen, Künstler und die im Stillen unermüdlich agierende Zivilgesellschaft angehören – wurde aktiv und verwandelte die Wahl in ein überraschend hitziges Referendum über die Zukunft des Landes.

Die sozialen Medien wurden von beiden Seiten stark genutzt. Die Unterstützer Rouhanis bedienten sich diverser Online-Plattformen, nicht nur um Wähler zu mobilisieren, sondern auch um Raisis Vorschläge einem Faktencheck zu unterziehen und seine Aktionen in der Vergangenheit hinsichtlich der Unterdrückung der Opposition anzuprangern. Mehr als einmal bezogen sich Rouhanis Anhänger in subtiler Weise auf die Frage der Nachfolge, indem sie darauf hinwiesen, dass diese Wahl das Schicksal des Iran für die nächsten 40 Jahre bestimmen würde.

Die Konservativen nutzten sowohl soziale Medien als auch ihre Kontrolle über Radio und Fernsehen im Iran, um die trostlose wirtschaftliche Situation und Rouhanis unerfüllte Versprechen herauszustellen, wonach sämtliche internationalen Sanktionen aufgehoben werden würden, nachdem der Iran 2015 dem Atomabkommen mit den Vereinten Nationen (und damit mit den Vereinigten Staaten) zugestimmt hatte.

Somit wurde klar, dass zwei widerstreitende politische Paradigmen um die Seele der Islamischen Republik kämpften. Die Konservativen sind beseelt von dem Wunsch, die staatlich dominierte Wirtschaft des Iran weiter im Griff zu behalten; von der Bevorzugung religiöser Manager gegenüber Technokraten; einer Aversion gegen den Globalismus; der Neigung, den Iran an Russland (und China) gegen den Westen, insbesondere gegen die USA, auszurichten; dem anhaltenden Bemühen um die Verbreitung schiitischer Macht durch die Ausweitung der Unterstützung des Iran für Leute wie den syrischen Präsidenten Baschar al-Assad und die Hisbollah im Libanon; einer Abneigung gegen kulturelle Offenheit und fortdauernde Frauenfeindlichkeit.

Bei den vergangenen drei Wahlen waren mit diesem Paradigma üblicherweise 15-17 Millionen Stimmen zu erringen. (Die einzige Ausnahme bildete die höchst umstrittene Wahl des Jahres 2009, als der konservative Mahmoud Ahmadinejad angeblich über 25 Millionen Stimmen errang und der Welt das „Wunder“ seiner zweiten Amtszeit präsentierte.) Um seinen Stimmenanteil zu erhöhen, versprach Raisi die monatlichen staatlichen Zuwendungen an nahezu alle Bürger zu verdreifachen.

Im Gegensatz dazu befürwortet das reformistische Paradigma eine offenere Gesellschaft; eine aus kompetenten Technokraten bestehende Regierung; ein Ende der Vetternwirtschaft; energische Bemühungen um ausländische Direktinvestitionen; weniger Zensur; versöhnlichere Beziehungen mit der umfangreichen und mächtigen Diaspora des Iran; mehr Gleichberechtigung für Frauen und marginalisierte religiöse und ethnische Minderheiten. Außerdem lehnt man die Erhöhung der staatlichen Zuwendungen als wirtschaftlich unsinnig und haushaltspolitisch unerschwinglich ab.

Etwa 40 der 55 Millionen Wahlberechtigten im Iran – also beinahe 73 Prozent – schritten zu den Urnen, wobei sie vielfach lange Warteschlangen in Kauf nahmen. Fünfundzwanzig dieser 40 Millionen (62,5 Prozent) gaben ihre Stimme dem reformistischen Paradigma und verhalfen Rouhani zu einem Erdrutschsieg.

Gleichzeitig erzielten reformorientierte Kandidaten für Stadtratsämter im ganzen Land beträchtliche Erfolge. So gewann die reformistische Kandidatenliste beispielsweise in Teheran sämtliche Sitze, womit sichergestellt ist, dass der derzeitige Bürgermeister – selbst ein konservativer Präsidentschaftskandidat – seinen Job bald los sein wird. Selbst in Mashad, der Heimatstadt Raisis und eine Bastion konservativer geistlicher Macht, konnte eine reformistische Kandidatin mehr Stimmen auf sich vereinen als irgendein anderer männlicher Kandidat.

Dennoch: die Vergangenheit zeigt uns, dass Rouhanis deutlicher Sieg nicht das Ende der konservativen Macht bedeutet. Khamenei mit den Revolutionsgarden im Hintergrund verfügt über einen unverhältnismäßigen Anteil an der Macht. In jedem Fall wird der zukünftige Kurs des Iran nicht nur von Rouhani oder dem konservativen Lager bestimmt werden, sondern auch von regionalen Entwicklungen und der Politik der Administration unter US-Präsident Donald Trump.

In den 1980er Jahren formulierten die Vereinigten Staaten ihre Politik gegenüber dem sowjetischen Block erst nach sorgfältiger Abwägung der politischen Entwicklungen in der Region. Es wäre unklug von den USA, gegenüber dem Iran und dem Nahen Osten eine politische Strategie zu entwerfen, ohne den innenpolitischen Entwicklungen dort jene Aufmerksamkeit zu schenken, die sie verdienen.  

Aus dem Englischen von Helga Klinger-Groier