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Korrektur durch Reformen

Die meisten Wirtschaftswissenschaftler stimmen heute darin überein, dass die Qualität der Institutionen eines Landes der Schlüssel zum Wohlstand ist. Reiche Länder sind Orte, an denen die Anleger sich ihrer Besitzrechte sicher fühlen, wo Rechtsstaatlichkeit herrscht, private Anreize mit sozialen Zielen zur Deckung gebracht sind, die Geld- und Steuerpolitik auf soliden Fundamenten beruht, Risiken durch ein Sozialversicherungssystem abgemildert werden und die Bürger Anspruch auf bürgerliche Freiheiten und politische Vertretung haben. In armen Ländern fehlen diese Einrichtungen, oder sie sind unzureichend ausgeprägt.

Vergleichen wir Russland und China. In Russland genießen Anleger im Prinzip den uneingeschränkten Schutz privater Eigentumsrechte, der durch eine unabhängige Justiz durchgesetzt wird. In China gibt es keinen entsprechenden Schutz, da das Privateigentum dort bis vor kurzem nicht gesetzlich anerkannt war und die Gerichte nicht unabhängig sind.

Trotzdem erteilten die Anleger China im Bereich der Rechtsstaatlichkeit Mitte bis Ende der 1990er Jahre kontinuierlich bessere Noten als Russland. Dass die Anleger sich in China augenscheinlich besser geschützt fühlten als in Russland, mag niemanden, der die Entwicklung des russischen Rechtssystems während des vergangenen Jahrzehnts verfolgt hat, überraschen. Der entscheidende Punkt ist jedoch die Kluft zwischen den Regeln und ihrer Wahrnehmung.

Um effektiv zu sein, muss ein formales Rechtssystem, das die Rechte der Anleger schützt, über eine nicht korrupte, unabhängige Justiz mit Vollstreckungsbefugnissen verfügen. Der Aufbau einer solchen Justiz ist schwierig und zeitaufwendig. Die Wirksamkeit einer Ausweitung der Eigentumsrechte durch Verabschiedung neuer im Lande geltender Gesetze - also die Änderung der formalen Aspekte des institutionellen Umfeldes - ist deshalb zwangsläufig unsicher. Dies scheint die Falle zu sein, in der die Transformation in Russland für eine ganze Weile gefangen war.