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Den Friedensprozess überdenken

WASHINGTON, D.C.: Viele Geschichten, die aus Sharm el-Sheikh kommen, vermitteln den Eindruck, dass der hastig einberufene Nahostgipfel ein Erfolg war. Die Realität ist jedoch nicht nur komplizierter, sondern auch nüchterner.

Ja, Israelis und Palästinenser kamen überein, in öffentlichen Erklärungen zur Beendigung der Gewalt aufzurufen. Ja, beide Seiten kamen auch überein, Schritte zu unternehmen, um einen offenen Konflikt miteinander unwahrscheinlicher zu machen. Die Realität ist allerdings nicht so beruhigend. Präsident Clinton verkündete das Abkommen; Israels Premierminister Ehud Barak und PLO-Chef Yasir Arafat unterzeichneten nichts. Außerdem haben wir Beteuerungen wie diese schon zuvor vernommen, um nur erneute Gewalt zu erleben. Gleiches könnte allzu leicht wieder geschehen.

Noch bedeutsamer ist sogar, dass Präsident Clinton wenig mehr über den zukünftigen Weg der Nahost-Diplomatie zu sagen hatte als zu bemerken, dass die Vereinigten Staaten mit beiden Seiten darüber beraten würden, wie es weitergehen solle. Aber zu Fortschritten aufzurufen verspricht leichter zu sein, als sie zu durchzuführen. Der Nahost-Friedensprozess, wie er sich über drei Jahrzehnte entwickelt hat, mag wohl zu Ende sein. Ironischerweise kommt diese Entwicklung nur Monate nach dem einen Versuch, den israelisch-palästinensischen Konflikt tatsächlich zu lösen.

Wie hat sich die Situation bis zu einem solchen Punkt entwickelt? Einige zeigen mit dem Finger auf Ariel Sharon, indem sie seinen provozierenden Besuch im Tempelberg-Bezirk in Jerusalem vorbringen. Schwerwiegender ist jedoch, dass der Löwenanteil der Verantwortung bei Yasir Arafat liegt, der in Camp David ein großzügiges israelisches Angebot ausschlug. Dann machte er alles noch viel schlimmer, indem er es unterließ, alles ihm Mögliche zur Eindämmung der Gewalt zu machen, die dem Sharon-Besuch folgte, und indem er mehr als 100 angeklagte Terroristen aus palästinensischen Gefängnissen freiließ.