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Die Wiederherstellung der fiskalischen Ordnung in den Vereinigten Staaten

STANFORD – Die US-Regierung hat in den letzten Jahren mehrere bedeutende wirtschaftspolitische Schritte unternommen. Dazu gehören die im Tax Cuts and Jobs Act (TCJA) des Jahres 2017 eingebettete Steuerreform, das jüngste Handelsabkommen zwischen den USA, Mexiko und Kanada (USMCA), das „Phase-1“-Handelsabkommen zwischen den USA und China sowie regulatorische Reformen der jüngsten Vergangenheit, die alle notwendig sind, um das Wirtschaftswachstum wiederzubeleben und zu stärken.  Nun ist es Zeit für einen weiteren wesentlichen Schritt: die Korrektur des fiskalpolitischen Kurses.

Die aktuelle Basisprognose des Haushaltsbüros des US-Kongresses (CBO) für die Ausgaben der US-Bundesregierung in den kommenden Jahren geht davon aus, dass diese die Einnahmen bei weitem übersteigen werden, wie nachstehende Abbildung deutlich zeigt. Das Ergebnis ist ein explorierendes Haushaltsdefizit, wobei die Staatsschulden als Anteil am BIP, entsprechend der CBO-Basisprognose, bis 2049 auf 144 Prozent und entsprechend des alternativen CBO-Szenarios wahrscheinlich auf 219 Prozent ansteigen sollen. Ein derartiges Schuldenniveau ist beispiellos in der Geschichte der USA.  

Im Gegensatz zu früheren Haushaltsperioden, in denen das Defizit nach ähnlichen Aufwärtsschüben wieder sank, zeigen die aktuellen CBO-Prognosen keine derartige Umkehr. Das enorme Defizit wird wichtigen Programmen auf nationaler Ebene den Garaus machen, darunter notwendigen Investitionen in die Infrastruktur und auch den für das Wirtschaftswachstum erforderlichen privaten Investitionen. Ein wachsender Anteil der Ausgaben wird auf den Schuldendienst entfallen und die hohe Verschuldung wird wohl Zinssätze mit sich bringen, die stärker steigen als vom CBO angenommen, wodurch eine wirtschaftlich gefährliche Schuldenspirale in Gang kommt.

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