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Die Zypern-Gespräche müssen wieder aufgenommen werden

LONDON – Seit die griechischen Zyprer den Plan der Vereinten Nationen, Zypern wiederzuvereinigen, 2004 ablehnten, ist die Feindschaft zwischen der griechischen Mehrheit und den Türken im Norden der Insel gewachsen. Die türkischen Zyprer haben sich in die Umarmung der Türkei zurückgezogen und versucht, mehr internationale Anerkennung zu erhalten. Die griechischen Zyprer setzen ihre Mitgliedschaft in der Europäischen Union als Waffe ein, um die EU-Ambitionen der Türkei zu vereiteln und um Versuche zu blockieren, den Handel zwischen der EU und dem Norden der Insel zu intensivieren.

Die EU kann Zypern nicht in seinem eigenen Saft schmoren lassen, nicht zuletzt weil sich nun herausstellt, dass die Insel als Mitgliedsstaat ein unangenehmer Kamerad sein kann. Zypern trat der EU im Mai 2004 als Ganzes bei, doch gilt der Acquis communautaire – das EU-Recht – nur in den Gebieten, die direkt der Regierung unterstehen, und ist daher in den Teilen, die von den türkischen Zyprern verwaltet werden, außer Kraft. Die türkische Regierung ist unkluger Weise mit der EU über deren Plan, die Zollunion auf alle neuen Mitgliedsstaaten auszudehnen, einschließlich Zypern, in Konflikt geraten. Unterdessen hat die EU es versäumt, ihren versprochenen Hilfsleistungen und Handelszusagen an die türkischen Zyprer vollständig nachzukommen.

Besonders beunruhigend daran ist wohl Folgendes: Wenn die Pattsituation in Zypern anhält, könnte sie die Chancen der Türkei auf einen EU-Beitritt ruinieren, da die Unnachgiebigkeit der griechischen Zyprer anderen Mitgliedsstaaten, die die Türkei nicht in der EU wollen, Auftrieb gegeben hat. Sie könnte auch eine Annäherung zwischen Griechenland und der Türkei verhindern, trotz der Hoffnungen, die der Besuch des griechischen Ministerpräsidenten Kostas Karamanlis in der Türkei vor kurzem weckte – der erste Besuch seit fast einem halben Jahrhundert.

Es gibt jede Menge Hindernisse für eine Verhandlungslösung des Zypern-Problems. Erst vor gut einem Jahr gelang es der finnischen EU-Ratspräsidentschaft nicht, den Stillstand in der Frage des Zypern-Handels zu beenden, was wieder den beschränkten Nutzen des Versuchs illustriert, sich auf Teillösungen und „vertrauensbildende Maßnahmen“ zu einigen. Die jüngste Initiative der UNO, zurückhaltende, informatorische Gespräche in Gang zu bringen, führt nirgendwohin. Bei den zyprischen Präsidentschaftswahlen in diesem Monat könnte Tasos Papadopoulos, der griechisch-zyprische Anführer der „Nein“-Kampagne beim Referendum über die Wiedervereinigung 2004, eine zweite Amtszeit erhalten.