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Indiens Zentralbank unter Beschuss

ITHACA – Die Regierung des indischen Premierministers Narendra Modi hat einen umfassenden politischen Angriff auf die indische Zentralbank Reserve Bank of India (RBI) gestartet und dieses Trommelfeuer der Kritik fordert bereits seinen Tribut von der Institution. Dabei handelt es sich um eine alarmierende Entwicklung für Indien, da Glaubwürdigkeit und Funktionsfähigkeit der RBI einen entscheidenden Beitrag zur makroökonomischen und finanziellen Stabilität leisteten und damit auch halfen, das rasche BIP-Wachstum der letzten Jahre aufrechtzuerhalten.

Einer der Hauptkritikpunkte an der RBI betrifft nicht nur Indien: die Zentralbank, so behauptet die Regierung, behindere das Wachstum, weil sie die Zinsen aufgrund einer unangebrachten Angst vor übermäßiger Inflation und finanzieller Instabilität erhöht. US-Präsident Donald Trump hat ähnliche Vorwürfe gegen die amerikanische Notenbank Federal Reserve erhoben und behauptet, der Zinsanstieg würde das Wirtschaftswachstum und den US-Aktienmarkt schwächen.

Doch die Bedrohung aufgrund derartiger Attacken ist für die RBI bedeutend größer, weil ihre Unabhängigkeit im Gegensatz zur Fed nicht gesetzlich verankert ist. Erschwerend kommt hinzu, dass sich die Regierung Modi zum ersten Mal in der Geschichte auf Paragraph 7 des RBI-Gesetzes beruft, der es ihr ermöglicht, im Falle einer Angelegenheit von öffentlichem Interesse ihre Anweisungen direkt an den Gouverneur der Zentralbank zu richten.

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