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Annapolis retten

TOLEDO, SPANIEN – Bei den israelisch-palästinensischen Friedensgesprächen, die vor drei Monaten in Annapolis begonnen wurden, mangelt es nicht an Ideen, wie die Kernpunkte des Konflikts angegangen werden könnten. Nach jahrelangen frustrierten Versuchen, zu einer Einigung zu gelangen, und angesichts Dutzender offizieller und hinter den Kulissen ausgehandelter Friedenspläne, die den Unterhändlern zur Verfügung stehen, bleibt bei der Erstellung eines Vertrags wenig Raum für Kreativität.

Doch ist das grundlegende Problem woanders zu suchen, nämlich in der mangelhaften Führung und in der Zersplitterung der palästinensischen Politik. Der einzige Mann, der einem Friedensvertrag mit Zweistaatenlösung in den Augen der Palästinenser hätte Legitimität verleihen können, Yassir Arafat, hat diese Legitimität mit ins Grab genommen.

Präsident Mahmud Abbas war für die Palästinenser nie eine inspirierende Persönlichkeit. Mit dem Verlust des Gaza-Streifens an die Hamas hat sein politischer Einfluss noch stärker abgenommen. Tatsächlich hat Abbas nicht einmal die Milizen seiner eigenen Partei, der Fatah, unter Kontrolle. Diese waren bei der Durchführung terroristischer Angriffe gegen Israel sogar noch aktiver als die Hamas. Die Herrschaft der Palästinensischen Autonomiebehörde über das Westjordanland wäre vor langer Zeit zusammengebrochen, wenn die Israelis in den Gebieten unter Abbas’ Kontrolle nicht täglich gegen die Hamas und die Fatah vorgehen würden.

In der gesamten Geschichte mussten nationalistische Bewegungen, die nahezu zwangsläufig aus einem radikalen und einem pragmatischen Flügel bestanden, sich aufspalten, um das Gelobte Land zu erreichen. Konsens ist die Ablehnung von Führung und häufig ein Rezept für politische Lähmung.