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Europa neu erfinden

BERLIN – Seit dem Jahr 2009, als die von Amerika kommende Finanzkrise die Eurozone in ihren Grundfesten erschütterte, scheint der Krisenmodus die neue Normalität Europas geworden zu sein zu sein. Denn seitdem folgt Krise auf Krise, und nichts spricht dafür, dass sich dies in naher Zukunft ändern wird.

Finanzkrise, Griechenlandkrise, die Okkupation und Abtrennung der Krim durch Russland mit militärischer Gewalt und der sich daran anschließende Krieg im Osten der Ukraine und die wiederaufgelebte Konfrontation zwischen dem Westen und Russland, kurz gesagt eine Sicherheitskrise, im Spätsommer 2015 die Flüchtlingskrise. Und am 23. Juni wird in Großbritannien eine Volksabstimmung darüber entscheiden, ob einer der wirtschaftlich stärksten und militärisch wichtigsten Mitgliedstaaten der EU diese verlassen wird, ob es also zum Brexit kommt oder nicht.

Darüber hinaus hat sich innerhalb der meisten Mitgliedstaaten der EU ein massive Vertrauenskrise gegenüber Europa und seinen Institutionen entwickelt, die in einem Erstarken von nationalistischen Parteien und Ideen in den meisten Mitgliedstaaten und einem Erlahmen der europäischen Solidarität zwischen den Mitgliedstaaten ihren Ausdruck findet. Die Renationalisierung Europas nimmt immer mehr Fahrt auf, und diese Krise ist vor allen anderen die gefährlichste, denn sie droht Europa von innen her zu zersetzen und die Seele des gesamten europäischen Projekts zu zerstören.

Die politischen Führer der EU, die Staats- und Regierungschefs der Mitgliedstaaten und die Spitzen von Rat und Kommission, haben sich seit der Finanzkrise dazu entschieden, auf den Krisenmodus und damit auf den Zwang der Umstände zu vertrauen und Europa nicht strategisch zu steuern. Denn Europa weiter strategisch voranzubringen hätte bedeutet, erstens eine Strategie zu entwerfen und eine Vision, welches Europa man eigentlich will und wie man es zu erreichen gedenkt, und zweitens die notwenigen Kompromisse einzugehen, die innenpolitisch in allen Mitgliedsstaaten ein politisches Risiko mit sich bringen würden.