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Flüchtlinge und Reformen in Europa

LAGUNA BEACH – Es gibt eine einfache Wahrheit hinter der wachsenden menschlichen Tragödie der europäischen Flüchtlingskrise, und die Europäische Union kann den massiven Zustrom erschöpfter, verzweifelter Menschen nur dann im Einklang mit ihren Werten bewältigen, wenn die Regierungen und Bürger diese Werte auch anerkennen. Einfach ausgedrückt, bietet die historische Herausforderung, vor der Europa steht, auch historische Möglichkeiten. Die Frage ist, ob die europäischen Politiker – die bereits bei viel einfacheren Problemen, die sie viel besser unter Kontrolle hatten, versagt haben – in der Lage sind, die Gunst der Stunde zu nutzen.

Das Ausmaß der Herausforderung ist immens, da der Flüchtlingszufluss extrem schwer zu überwachen und zu kanalisieren ist, ganz zu schweigen davon, ihn zu begrenzen. Auf der Flucht vor Krieg und Unterdrückung riskieren Zehntausende Menschen Leib und Leben, um in Europa Zuflucht zu finden – ein Phänomen, das so lange andauern wird, wie in den Ursprungsländern wie Syrien Chaos herrscht und andere Länder wie der Irak oder Libyen die Durchreise ermöglichen.

In der Zwischenzeit stehen die europäischen Transportnetzwerke am Rande ihrer Kapazität, ebenso wie Unterkünfte, Grenzübergänge und Registrierungseinrichtungen. Allgemeine asylpolitische Grundsätze – wie beispielsweise die grundlegende Regel, dass Asylsuchende an ihrem Einreiseort in die EU registriert werden – funktionieren nicht oder werden umgangen. Und das viel gelobte Konzept mühelosen Reisens innerhalb des grenzkontrollfreien Schengen-Gebiets ist jetzt bedroht.

Diese Probleme werden durch Koordinationsschwierigkeiten noch verschärft. Die Einstellung gegenüber Flüchtlingen ist von Land zu Land sehr verschieden. Deutschland verfolgt einen besonders erleuchteten Ansatz, der in scharfem Kontrast zur Herzlosigkeit der ungarischen Regierung steht. Manche Länder wie die Tschechische Republik haben Abkommen zur EU-weiten fairen Verteilung der Lasten blockiert, darunter auch solche mit verbindlichen Quoten.