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Die japanische Verfassung wird reformiert

„Reform ohne heilige Kühe“ war Junichiro Koizumis Wahlspruch, als er vor fünf Jahren Premierminister wurde, und keine Kuh ist hier heiliger als unsere „Friedensverfassung“. Daher sollte es nicht überraschen, dass Koizumis Bemühungen, die Verfassung zu reformieren, um Japan eine wirksamere Verteidigung des Weltfriedens zu ermöglichen, nun, da er sich dem Ende seiner zweiten und letzten Amtszeit nähert, an Fahrt gewinnen.

Mitte April hat der vom japanischen Unterhaus eingesetzte Ausschuss zur Verfassungsrevision einen Abschlussbericht über die grundlegenden Probleme der japanischen Verfassung herausgegeben und dem Vorsitzenden des Diet überreicht. Bald wird das Oberhaus seinen Abschlussbericht vorlegen. Darüber hinaus finden derzeit konkrete Diskussionen über eine Verfassungsreform sowohl in der regierenden Liberaldemokratischen Partei (von Koizumi selbst geleitet) als auch in der Demokratischen Partei in der Opposition statt.

Der private Sektor und Medien wie die einflussreiche Zeitung Yomiuri Shimbun beteiligen sich ebenfalls daran. Die Liberaldemokraten sind bestrebt, einen Entwurf ihrer Verfassungsänderungen bis zum fünfzigsten Jahrestag der Parteigründung in diesem November fertig zu stellen.

Obwohl fast alle einräumen, dass einige Änderungen an der Verfassung notwendig sind, war es bisher schwierig, sich zu einigen, was genau getan werden muss. In der Tat sind die Liberaldemokraten so gespalten wie alle anderen.