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Die Reform der Deutschen Streitkräfte

MÜNCHEN: Welchen militärischen Bedrohungen stehen die Länder Europas gegenwärtig gegenüber? Wie groß müssen die Streitkräfte sein, um dieser Gefahr entgegenwirken zu können? Wieviel sind die Regierungen bereit dafür bezahlen? Die Debatte über diese Themen hat nun auch die größte Armee Westeuropas erfaßt: die Deutsche Bundeswehr. Die Folgen dieser Umstrukturierung betreffen nicht nur Deutschland, sondern auch seine Partner in der Nato und der EU.

Hierzulande wird diese Debatte mit einiger Verspätung geführt. Vor einem Jahrzehnt endete der Kalte Krieg, und die meisten Verbündeten Deutschlands beschäftigten sich mit diesem Thema bereits vor einigen Jahren. Diese Verzögerung in Deutschland hat zwei Gründe: Deutschlands Sicherheitslage hat sich am dramatischsten verändert, und die Deutschen hängen immer noch stark an der allgemeinen Wehrpflicht

Revolutionen laufen schnell ab, aber es braucht einige Zeit, sich an die dadurch eintretenden Veränderungen anzupassen. Ein halbes Jahrhundert lang war Deutschland der Schauplatz, an dem der Kalte Krieg am ehesten heiß geworden wäre. Doch dann, beginnend im Frühling 1990, kam die Deutsche Wiedervereinigung und der Zerfall des Warschauer Pakts und der UdSSR, und die Länder östlich von Deutschland, die ehemaligen Außenposten sowjetischer Panzerarmeen, wurden zu Freunden, später zu Partnern. Im Jahr 1994 verließ der letzte russische Soldat deutschen Boden.

Nun wäre der Moment gewesen, eine Bestandsaufnahme über die neue strategische Situation für Deutschland zu erarbeiten. Aber die Regierung Helmut Kohl befürchtete, daß eine Untersuchung dieser Frage zu einer Auflösung des zentralen Prinzips der in der Mitte der fünfziger Jahre gegründeten Armee führen würde, das auch der Hauptgrund für ihre breite gesellschaftliche Tragfähigkeit darstellt - die allgemeine Wehrpflicht. Das Militär befürwortet die Wehrpflicht, denn dadurch erhalten die Streitkräften hochqualifizierte Rekruten, und es wird eine enge Verbindung mit dem zivilen Bereich gewährleistet; Politiker sind dafür, weil es den Streitkräften zu Transparenz verhilft; die Institutionen des Sozialstaates schätzen die Wehrpflicht, denn ohne sie gäbe es keine Wehrdienstverweigerer, die nützlich (und billig) in den verschiedensten sozialen Funktionen eingesetzt werden können.