Europa von unten reformieren.

Beim Betrachten der europäische Geschichte der letzten 25 Jahre erkennt man, dass den Kontinent von Ende der 1970er bis in die frühen 1990er Jahre hinein eine gesamtwirtschaftliche Instabilität mit hoher Arbeitslosigkeit, übermäßig geregelten Märkten, insbesondere - das ist wichtig - der Geldmärkte, mit unregulierten Monopolen und unwirtschaftlichen Staatsbetrieben geplagt hat. Im letzten Jahrzehnt hat Europa wesentliche Fortschritte beim Wiedererlangen der volkswirtschaftlichen Stabilität gemacht. Doch war Europa beim Umsetzen der Reformen im Kleinen, die notwendig sind, um die Märkte zu deregulieren und ihre Leistungsfähigkeit zu verbessern, weniger erfolgreich. Warum ist das so? Sind darin Lehren enthalten, welche die Länder Zentral- und Osteuropas bei ihrer Vorbereitung auf den Eintritt in die EU ziehen können?

In den frühen 1990er Jahren erzeugten hohe Inflationsraten und sich auftürmende öffentliche Schulden in einigen EU-Ländern ein Gefühl der "Krise": Wenn das eigene Haus in Flammen steht, ist es zu teuer, sich weiterhin zurückzulehnen und nichts zu tun. Es bedurfte der Wechselkurskrise von 1992, um zum Beispiel Italiens Führer klar zu machen, dass etwas gegen das Durcheinander der öffentlichen Finanzen des Landes getan werden musste. Die Angst, vom Euro ausgeschlossen zu werden, tat ein Übriges und schuf einen politischen Konsens zugunsten richtiger und notwendiger Schritte.

Heute steht Europas wirtschaftliches Haus nicht mehr in Flammen. Daher ist es viel schwieriger geworden, den Sonderinteressen das Rückgrad zu brechen, um die Märkte zu liberalisieren und die Wirtschaftlichkeit anzuheben. Gerade eben, im vergangenen Juni erlebte Frankreich zum Beispiel einen Monat der Streiks und Straßenproteste im Stil von 1968, nur weil man eine kleinere Rentenreform durchsetzen wollte: Die Beseitigung einiger weniger Sonderrechte der Beschäftigten im öffentlichen Dienst.

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