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Eine Wachstumsstrategie für Europa

FRANKFURT – Jetzt, wo das dritte griechische Kreditprogramm kurz vor der Umsetzung steht, ist es für die europäischen Politiker an der Zeit, sich um die Zukunft zu kümmern. Dies bedeutet nicht, sich darauf zu konzentrieren, wie Griechenland in den nächsten paar Monaten seine Schulden zurückzahlt. Vielmehr muss nun ein umfassendes Programm wirtschaftlicher Reformen eingeführt werden, das wachstumsfördernde Reformen der Angebotsseite mit Reformen der Nachfrageseite verbindet, um Investitionen und die Schaffung von Arbeitsplätzen zu unterstützen.

Die niedrigen Ölpreise, ein wettbewerbsfähigerer Wechselkurs des Euro und die vernünftige Anwendung der vollen Bandbreite geldpolitischer Stabilisierungsmaßnahmen durch die Europäische Zentralbank stellen für solch ehrgeizige Reformen gute Bedingungen dar – ganz zu schweigen von der Tatsache, dass die Bedrohung durch einen Grexit, zumindest für den Moment, abgewendet wurde. Sogar das politische Umfeld ist vielleicht nicht so ungünstig wie oft angenommen: Trotz der Besorgnis erregenden Zunahme antieuropäischer Einstellungen in vielen Ländern – insbesondere in denen, die von der Krise am härtesten getroffen wurden – gibt es unter den Europäern eine spürbare Sehnsucht danach, aus dem lähmenden wirtschaftlichen (und politischen) Trott des Kontinents auszubrechen.

In der Tat geht aus einer aktuellen McKinsey-Umfrage nicht nur hervor, dass sich die Europäer eine lebendigere Wirtschaft, höhere Einkommen und bessere öffentliche Dienstleistungen (insbesondere in den Bereichen Gesundheit und Ausbildung) wünschen, sondern auch, dass sie bereit sind, dafür Abstriche zu machen und beispielsweise längere Arbeitszeiten oder geringere soziale Sicherheit in Kauf zu nehmen. Von den 16.000 antwortenden Personen sagten erstaunliche 91%, sie würden sich Änderungen des Status Quo wünschen, auch wenn dies bedeuten würde, Opfer zu bringen.

Und der Status Quo bedarf tatsächlich dringend der Veränderung. Im Moment liegt die europäische Wirtschaftsleistung pro Kopf immer noch weit unterhalb des Niveaus von 2008. In den meisten europäischen Ländern liegen die Bruttostaatsschulden über der Schwelle (60% des BIP), die durch den Stabilitäts- und Wachstumspakt vorgegeben ist. Aufgrund hartnäckiger Anpassungshemmnisse litten mindestens acht Länder seit 2008 in mindestens zwei Jahren unter sinkenden Löhnen und Gehältern. Und die Arbeitslosigkeit ist immer noch hartnäckig hoch.