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Die Referendumsfarce

NEW YORK – Referenden sind derzeit in Europa große Mode. Im Juni werden die britischen Wähler entscheiden, ob Großbritannien in der Europäischen Union bleiben soll. Die ungarische Regierung hat ein Referendum über die von der EU für das Land festgelegten Quote zur Aufnahme von Flüchtlingen angesetzt. Ungarns Ministerpräsident Viktor Orbán hat bereits erklärt, dass Ungarn sich sträuben würde, sie ins Land zu lassen. „All die Terroristen sind im Wesentlichen  Migranten“, erklärte er. Das Referendum dürfte voraussichtlich so ausgehen, wie Orbán sich das wünscht.

Das vielleicht seltsamste Referendum findet, nach einer erfolgreichen Petitionskampagne, im April in den Niederlanden statt. Die den Niederländern vorgelegte Frage wird lauten, ob die Niederlande einem Assoziationsvertrag zwischen der EU und der Ukraine zustimmen sollten. Alle anderen EU-Mitgliedsländer haben bereits zugestimmt, aber ohne die Niederlande kann der Vertrag nicht ratifiziert werden.

Man könnte meinen, dass die Details von Handelsverträgen und Zollschranken mit der Ukraine die meisten niederländischen Wähler überfordern würden, und sich fragen, warum ihnen dies wichtig genug ist, um ein Referendum abzuhalten. Aber Referenden passen zu der populistischen Stimmung, die derzeit viele Länder überschwemmt – von Donald Trumps USA bis hin zu Orbáns Ungarn.

Referenden sind ein Beispiel für „direkte Demokratie“. Die Stimme des Volkes findet dabei nicht durch seine gewählten Vertreter innerhalb der Regierung Gehör, sondern unmittelbar durch Volksentscheide. Als Winston Churchill 1945 vorschlug, das britische Volk in einem Referendum über den Fortbestand der Koalitionsregierung der Kriegszeit entscheiden zu lassen, lehnte der damalige Labour-Vorsitzende Clement Attlee dies ab. Er bezeichnete Referenden als unbritisch und als „Instrument von Diktatoren und Demagogen“.