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Die Wiederherstellung der amerikanischen „Smart Power”

Die Vereinigten Staaten müssen ihre „Smart Power“, also ihre intelligente Macht, wiederfinden. So lautete das Fazit einer überparteilichen Kommission, der ich vor kurzem gemeinsam mit dem früheren stellvertretenden Außenminister der USA, Richard Armitage, vorsaß. Dieser vom Zentrum für Strategische und Internationale Studien (CSIS) in Washington initiierten Smart-Power-Kommission gehörten republikanische und demokratische Kongressabgeordnete ebenso an wie ehemalige Botschafter, pensionierte Militäroffiziere und Chefs gemeinnütziger Organisationen. Wir kamen zu dem Schluss, dass Amerikas Image ramponiert und sein Einfluss in den letzten Jahren geschwunden ist. Überdies müssen sich die USA vom Export der Angst abwenden und wieder Optimismus und Hoffnung verbreiten.

Mit dieser Ansicht stehen wir nicht alleine da. Kürzlich rief Verteidigungsminister Robert Gates die US-Regierung auf, mehr Geld und Engagement in Amerikas „Soft Power“, also seine weiche Macht, fließen zu lassen, zu der die Bereiche Diplomatie, Wirtschaftshilfe und Kommunikation gehören. Das Militär alleine kann nämlich Amerikas Interessen auf der Welt nicht mehr wahren. Gates wies darauf hin, dass sich Amerikas Militärausgaben auf beinahe eine halbe Billion Dollar jährlich belaufen, während dem Außenministerium ein Budget von 36 Milliarden Dollar zur Verfügung steht. Er räumte ein, dass es sonderbar ist, wenn sich der Pentagon-Chef für eine Aufstockung der Ressourcen des Außenministeriums einsetzt, aber die Zeiten sind eben nicht normal.

Smart Power, also intelligent eingesetzte Macht, ist die Fähigkeit, die Mittel der Hard Power wie Zwang oder Geld mit den Instrumenten der Soft Power zu einer erfolgreichen Strategie zu vereinen. Während des Kalten Krieges gelang den USA diese Kombination über weite Strecken. In letzter Zeit allerdings tendierte die amerikanische Außenpolitik allerdings dazu, sich zu sehr auf Hard Power zu verlassen, weil sie der direkteste und sichtbarste Ausdruck amerikanischer Stärke ist.

Obwohl dem Pentagon das bestausgebildete Personal und die üppigsten Ressourcen aller amerikanischen Ministerien zur Verfügung stehen, sind den allein mit harter Macht zu erreichenden Zielen Grenzen gesetzt. Demokratie, Menschenrechte und Zivilgesellschaft entwickeln sich nicht im Kanonenrohr. Das amerikanische Militär verfügt zwar zugegebenermaßen über eindrucksvolle operative Kapazitäten, sich aber an das Pentagon zu wenden, weil es manche Dinge erledigen kann, lässt das Bild einer übermäßig militarisierten Außenpolitik entstehen.