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Aussöhnung zwischen Hamas und Fatah

GAZA/JERUSALEM: Wenn sich die Vertreter von Hamas und Fatah zur vierten Runde der Gespräche zur nationalen Einheit in Kairo treffen, werden ihnen nicht nur die Palästinenser, sondern auch Amerikaner und Europäer aufmerksam zusehen. Die hochrangigen Gespräche, deren Gastgeber der ägyptische Geheimdienstchef Omar Suleiman ist, sind von zentraler Bedeutung für die Beendigung der blutigen, schon fast zwei Jahre währenden Konfrontation zwischen dem von der Hamas beherrschten Gaza und dem von der Fatah kontrollierten Westjordanland, wo der vom Westen unterstützte Mahmoud Abbas regiert. Angesichts des Scheiterns der bisherigen Gespräche könnte sich diese Gesprächsrunde als letzte Chance zur Wiederherstellung der palästinensischen Einheit erweisen.

Das anhaltende interne Schisma zwischen der gemäßigteren, weltlichen Fatah und der islamistischen Hamas hat nicht nur ein Durcheinander innerhalb der palästinensischen Führung hinterlassen, sondern macht zugleich sinnvolle Friedensverhandlungen mit Israel nahezu unmöglich. Darüber hinaus konterkariert die anhaltende innere Uneinigkeit die nach der israelischen Militäroffensive zu Beginn des Jahres dringend erforderlichen Wiederaufbaubemühungen im Gazastreifen. Das Ergebnis der Verhandlungen in Kairo wird daher Auswirkungen für Palästinenser wie Israelis haben – und tatsächlich für jeden, der ein Interesse am Friedensprozess im Nahen Osten hat.

Bei früheren Gesprächsrunden hatten sich die unterschiedlichen Gruppen im Grundsatz geeinigt, eine Regierung der nationalen Einheit für das Westjordanland und den Gazastreifen zu bilden sowie in den Palästinensergebieten bis Januar 2010 Parlaments- und Präsidentschaftswahlen abzuhalten. Doch noch immer herrschen zwischen Fatah und Hamas grundlegende Meinungsverschiedenheiten darüber, wie eine mit der Vorbereitung der Wahlen beauftragte Regierung zu bilden sei.

Ein zentraler Aspekt der Diskussion ist zudem die Kontrolle über die Sicherheitsdienste – ein Feld, in dem weder Fatah noch Hamas viel Spielraum haben. Und es besteht weiter Uneinigkeit darüber, welche Art von Wahlsystem verwendet werden soll.