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Das Imperium ist zurück

Man kann Wladimir Putin vieles vorwerfen, aber nicht, dass er die Welt über seine politischen Absichten im Unklaren gelassen hätte. Ihm ging es nicht um die Rückkehr der Sowjetunion, sondern Russland sollte wieder eine Groß- oder gar Weltmacht werden. Dabei half ihm ganz entscheidend der dramatische Anstieg der Öl- und Gaspreise.

Was unter dieser Politik konkret zu verstehen ist, konnte die Welt jüngst im Kaukasus erleben. Ein verantwortungsloser Narr im Präsidentenpalast in Tiflis hatte versucht, die abtrünnige Provinz Südossetien unter dem Einsatz rücksichtsloser Waffengewalt zurückzuholen. Saakaschwili eröffnete Moskau dadurch die einmalige Chance, mit noch mehr rücksichtsloser Gewalt die Ergebnisse der postsowjetischen Ordnung im Kaukasus zu seinen Gunsten zu revidieren. Denn der Kreml möchte seit längerem schon seine von ihm reklamierten Einflusszonen wieder unter seine Kontrolle bringen.

Der jüngste Krieg in Georgien hat nunmehr die neuen Machtverhältnisse klar gemacht: Die russischen Jahre des strategischen Rückzugs und der Schwäche sind vorbei. Die Großmacht Russland ist zurück und verfolgt ihre Interessen mit traditioneller Brutalität: Macht geht vor Recht.

Auch innenpolitisch wurden dadurch die Verhältnisse geklärt: Der Ministerpräsident und nicht der Präsident hat das Sagen. In Moskau bleibt Putin der starke Mann.